Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die Partei und das Parlament

Collection:: Economics Books

131 9 nicht sowohl um das spezifische Streitobjekt als um die Zusammen setzung, die Wahl und die Kompetenzen der beiden Häuser statt finden. Ihr Ringen wird entscheiden, wer der Herr ist. Dies war der Fall in Südaustralien, wo zwei Jahre lang zwischen den beiden Kam mern eine Auseinandersetzung über die an eine bestimmte Höhe des Besitzes geknüpfte Wahlfähigkeit für den gesetzgebenden Rat wütete. Im Laufe dieses Streites wurden 3 Vorlagen verworfen, fand eine allge meine Wahl statt, drohte eine weitere zu folgen, während der 1907 geschlossene Kompromiß nur ein Waffenstillstand sein kann. Alle diese Systeme konstitutioneller Hemmvorrichtungen sind nur Systeme von schwankendem Gleichgewicht, die sich wohl in Friedens zeiten behaupten, wo sie keinem Zwecke dienen, aber in kritischen Perioden zusammenzubrechen streben, wenn sie sich gerade bewähren sollten. Eine befriedigende, das Haus der Gemeinen zügelnde Einrichtung muß mit einigen klar definierten Attributen ausgerüstet sein. Sie muß unparteiisch und von allen politischen Parteien unabhängig sein. Sie muß imstande sein, den Willen des Volkes mit großem Scharfsinn zu interpretieren; sie darf die gesetzgebenden Befugnisse der wahren Le gislative nicht an sich reißen und sich mit ihr in die Macht teilen, son dern sie muß nur ein beschränktes Einspruchsrecht genießen. Für jede Körperschaft ist es schwer, diesen Erfordernissen zu genügen, aber Tatsache ist es, daß unser Haus der Lords von diesen Eigenschaften nichts besitzt. Würde sein Vetorecht beschränkt, so würde es dadurch als Organ im Verfassungskörper sehr verbessert werden, aber eine par teiische Instanz bliebe es immerhin. Stets verträte es eine bestimmte Richtung von Klassenanschauungen und Klasseninteressen, die in vie len Punkten mit der allgemeinen staatlichen Wohlfahrt kollidieren. Bestände außerdem seine wirkliche Tätigkeit nur darin, das Haus der Gemeinen zu zügeln, so wären seine Pflichten so unbedeutend, daß tüch tige Männer ihm ihre Dienste versagen würden. Es fehlte ihm zum Le ben die genügende Nahrung. Wenn nun schon die Unmöglichkeit eines konstitutionellen Gegen gewichts gegen eine aus Volkswahlen hervorgegangene gesetzgebende F ersammlung durch unsere eigene Erfahrung und die anderer parla mentarisch regierter Länder einleuchtend ist, so wird die Schlußfolge rang noch verschärft, wenn man die Frage vom Standpunkte der Legis

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