Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Die Partei und das Parlament

Collection:: Economics Books

133 zeug der entgegengesetzten Parteien der beiden Häuser zu sein. In die ser Sache muß die Majorität des regierenden Hauses die volle und un geteilte Verantwortlichkeit übernehmen. Genau in dem Maße wie je mand die legislative Reform als eine zwingende Notwendigkeit für das Leben des Landes empfindet, glaubt er auch, daß die Unmöglichkeit geteilter Verantwortlichkeit in Budgetfragen ebenso für andere Ma terien parlamentarischer Arbeit bestehe. Die hemmende Schranke, die ich soeben besprochen habe, betrifft die Prinzipien und die Politik der Gesetzgebung. Die Verantwortung hier für sollte, wie alle Erfahrung lehrt, ausschließlich auf die Schultern der Volksvertretung gelegt werden. In der Natur hemmt nicht das eine Or gan das andere, sondern die antagonistischen Kräfte vermischen sich zur Bewegung, wie die zentrifugalen und zentripetalen Kräfte des Univer sums und die katabolischen und aufbauenden Elemente in der Biolo gie. Die kollidierenden sozialen Mächte sollten in einem einzigen legis lativen Organe ihre Vertretung haben. Gesetzentwürfe sollten nicht in zwei verschiedenen Häusern, die zwei verschiedene Impulse vertreten, sondern in einer einzigen Kammer erörtert werden, die alle Interessen und Antriebe repräsentiert. Auf diese Weise wird der Fortschritt stetig und mit sicherem Gange vorwärtsschreiten. Nun gibt es aber eine hemmende Einrichtung anderen Charakters, die sehr gut adoptiert werden könnte. Die zweite konstitutionelle Funktion, die das Haus der Lords angeblich erfüllt, ist diejenige einer Revisionskammer, wo die Vorlagen nicht auf ihre politischen, sondern auf ihre technischen Vorzüge geprüft werden. So läßt die Re gierung oft im Oberhause Amendements abfassen, sie holt Versäumtes na ch, korrigiert technische Fehler. Nichts würde unsere Gesetzgebung gewiß mehr verbessern als eine Prüfung, die eine für diesen Zweck er richtete Kammer vorzunehmen hätte. Das Oberhaus kann dies jedoch nicht tun; denn es ist politischer Natur, während jene Arbeit von Juristen verrichtet werden muß. Sicherte sich das Haus der Gemeinen die Macht, bei jeder Vorlage deren allgemeine Prinzipien und Richt linien in derWeise zu fixieren, daß eine Einmischung des Oberhauses hier uin solcher Bruch der Vorrechte wäre, wie sie es in Finanzfragen schon heute ist; erweiterte ferner das Unterhaus die Sphäre seiner Privilegien, so daß mit allen von ihm verabschiedeten Entwürfen in der Lords kammer eine zweite Lesung vorgenommen werden müßte, so hätte es

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