Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die politische Organisation des Staates

Collection:: Economics Books

55 nur während der Spezialberatung eines Entwurfes ausübt, wo detail lierte Amendierungen und Informationen über jeden zweifelhaften Punkt gemacht resp. gegeben werden. Das Volk kann aber nichts amen- dieren, sich nicht über alle Details informieren. So etwas ist schon phy sisch unmöglich. Selbst wenn Vorkehrungen getroffen werden könnten, damit zwei- oder dreihundert j ährlicheVolksabstimmungen stattfänden oder selbst nur ein halbes Dutzend, wenn nur wichtige Gesetzesvor lagen dem Volksvotum unterworfen werden sollten —, wäre die Be fragung zwecklos. Das Referendum gestattet dem Volke höchstens, an der Abstimmung in dritter Lesung zu partizipieren. Und selbst dies könnte sich nur in sehr unvollkommener Weise voll ziehen. Nachdem die Grundzüge und die Einzelheiten eines Entwurfes in Anwesenheit des Abgeordneten oder seiner Fraktionsgenossen ein gehend besprochen worden sind, stimmt er in der dritten Lesung ent weder mit Ja oder mit Nein. Während der Behandlung der Vorlage im Plenum des Hauses wird dem Abgeordneten ein umfassender Infor mationsstoff in Form von Reden, Amendements, Dokumenten, Denk schriften zugesandt. Hat er nun eine endgültige Entscheidung zu tref fen, so ist er imstande, gewesen, vorher die prinzipielle Berechtigung der Maßregel und den praktischen Wert ihrer Einzelbestimmungen zu erwägen, ihr Verhältnis zu bestehenden Gesetzen zu untersuchen, ihre Fähigkeit, die beabsichtigten Zwecke zu erfüllen, zu prüfen und die Notwendigkeit ihrer Kompromisse zu erkennen — kurz, er ist in der Lage, den Entwurf in seinen sozialen Rahmen einzufügen und nach sorgfältiger Abwägung des Für und Wider sein Urteil über die Vorlage zu fällen. Das ist der Gedanke der dritten Lesung. Er kann nur von einem Parlamente ausgeführt werden, das im Leben der Nation ein besonderes Organ bildet, recht eigentlich zu dem Zwecke eingerichtet, die notwendigen gesetzgebenden Funktionen in der Gesellschaft aus zuüben. Die von der Volksabstimmung vorzunehmende dritte Lesung wäre aber etwas Grundverschiedenes. Eine Gesetzesvorlage besteht aus ver schiedenen Abschnitten, umschließt mehrere Satzstücke, von denen jedes vielleicht einer änderen Formulierung fähig ist. DieWählermassen von John o’Groats bis Land's End hätten keine Möglichkeit gehabt, detaillierte Amendierungen in den Kommissionen vorzuschlagen oder den Beweisgründen in den Ausschüssen zu lauschen. Sie hätten sich

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