Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die politische Organisation des Staates

Collection:: Economics Books

62 tierischen Organismus, so muß auch die politische Funktion in dem sozialistischen Staate spezialisiert sein. Sie kann nicht von der Masse des Gemeinwesens ausgeübt werden. Von größter Bedeutung bleibt es, daß dieses Organ den höchsten Grad der Leistungsfähigkeit erreiche, damit seine Tätigkeit nicht den Willen der Staatsbürger hemme, sondern deren Zwecke erfülle. Des halb ist es angebracht, daß wir uns an dieser Stelle darüber klar wer den, was die Funktionen dieses politischen Organes sind und wie sie wirkungsvoll gestaltet werden können. Zu oft wird behauptet, daß der einzige Zweck des Parlamentes sei, Gesetze zu machen, und weil es sich hierin nicht überstürzt, wird es eine Schwatzanstalt genannt. Aber so glänzend auch das Genie eines Staatsministers oder so geschickt der Urheber von Gesetzentwürfen sein möge, erst die im Parlamente gepflogene Diskussion verbessert die Vorlagen und macht das Land mit ihren Grundsätzen und Details bekannt. Deshalb muß das Parlament beraten, bevor es Gesetze schafft. Nicht allein, daß zwei Umstände es an dieser Pflichterfüllung hindern, sondern sie drohen sogar, ihm dies überhaupt unmöglich zu machen. Der erste Umstand ist die Anzahl der Abgeordneten und der zweite ist die ungebührliche Parteisucht der Opposition. Die Anwesen heit von 670 Deputierten im Westminsterpalast vernichtet das Parla ment als beratende Körperschaft. Die Hälfte der Mitgliederanzahl wäre ein großer Gewinn für die gesetzgeberische Tätigkeit und sicherte oben drein erheblich bessere Gesetze. Die unbeholfene Größe des Hauses der Gemeinen veranlaßt einen guten Teil der an ihm geübten Kritik, und einige der von Zeit zu Zeit gemachten Reformvorschläge — z. B. die Redezeit abzukürzen — werden an der Situation ganz und gar nichts ändern, solange eben die jetzige Anzahl der Abgeordneten aufrecht erhalten bleibt. Das Unterhaus ähnelt zu sehr einer Menge und nimmt deren Gebrechen an: Geschwätzigkeit, saloppe Vernachlässigung der Einzelheiten, Verschwommenheit der Zwecke, Unterwerfung unter Autoritäten, Mangel an persönlicher Auszeichnung, an individuellem Hervorragen. Ein vielköpfiges Parlament ist gleichbedeutend mit Herrschaft des Kabinetts und der Einpeitscher, was die Ausschaltung des einzelnen Abgeordneten zur unvermeidlichen Folge hat. Gewöhn lich werden diese Dinge auf das Sündenregister des Parteisystems ge setzt. Die Parteimaschine kann sich ihrer wohl bedienen und sie für

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