Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die politische Organisation des Staates

Collection:: Economics Books

5 Mac Donald, Sozialismus 65 unmittelbaren Absichten zurückgeschlagen, macht sich die Obstruk tion nun an die Erniedrigung des Parlamentes selbst. Denn durch die Begrenzung der Redezeit wird die Opposition durchaus nicht gezwun gen, ihre Aufmerksamkeit auf wichtige Amendements zu konzentrie ren. Wäre dies der Fall, so hätte die Guillotine Erfolg, doch die Oppo sition bietet unter ihrem Walten allen Scharfsinn auf, um die bemessene Zeit an nichtige Sachen zu verschwenden, so daß der kaum diskutierte Gesetzentwurf schließlich das Unterhaus verläßt, ohne mit derjenigen Autorität ausgestattet zu sein, mit der ein im Haus der Gemeinen be ratener Gegenstand versehen sein muß. Das Ende vom Liede ist, daß das Parlament der Lächerlichkeit anheimfällt und alle Würde und alles Ansehen einbüßt. Um die Geschütze der Majorität zu vernageln, droht die Minorität dem Parlamente mit Vernichtung, sie strebt nach der Tyrannei. Sie kann die Prinzipien der Gesetzgebung nicht fixieren und so die Mehr heit bezwingen; entwaffnen kann sie die Majorität aber, indem sie den Umfang der Gesetzgebung bestimmt. Es ist natürlich klar, daß sich die Mehrheit gegen die Minorität schützen will, doch alle ihre bis heute unternommenen Versuche haben nur zu einer Unterminierung des Parlamentarismus geführt. Dies ist die bedenklichste Seite des Verbrechens. Das Haus der Gemeinen wird entehrt, ein degradiertes Parlament bedeutet aber eine entwürdigte demokratische Autorität. Die Aristokratie und die Plutokratie ziehen hieraus Nutzen. Der Kampf zwischen ihnen und der Demokratie ist nicht um die Frage entbrannt, ob überhaupt Achtung und Ehrerbietung bekundet, sondern ob sie aristokratischen oder demokratischen Einrichtungen bezeugt werden sollen. Gehorsam ist in einer durch Gesetz und Ordnung stabilisierten Gesellschaft unbedingt notwendig. Wenn aber demokratische Institu tionen, die Wächter der demokratischen Gewalt, verächtlich gemacht werden und keinem Respekte mehr begegnen, worauf soll sich dann noch die demokratische Autorität gründen ? Die Kreise, die mit Be unruhigung das Anwachsen der demokratischen Macht verfolgen und den Entschluß beargwöhnen, diese Macht zur Realisierung nationaler Ziele zu gebrauchen, wissen sehr gut, daß, wenn sie das gewählte Haus verunglimpfen, sie die Zitadelle der Demokratie ins Wanken bringen — und die Huld des Glückes assoziiert ihnen Teile der Demo kratie, die in dieses tolle Spiel einstimmen.

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