Sozialismus und Regierung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895241919

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18464

Document type:: Monograph

Author:: MacDonald, J. Ramsay http://d-nb.info/gnd/118729896

Title:: Sozialismus und Regierung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Eugen Diederichs

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XXIV, 186 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die politische Organisation des Staates

Collection:: Economics Books

70 Sichten und Vergleichen ausgewählt, aber von der legislativen Tätig keit mit ihren Momenten der Initiative, der Staatskunst, der Füh rung, des Entwerfens von Plänen und der Direktionsarbeit, halten wir den geschulten Mann noch viel zu behutsam fern, der sein Leben darauf verwandt hat, sich über die Gesellschaftsverfassung, in der Volkswirtschaft und in sozialen Experimenten gründliche Kenntnisse anzueignen, die der Grundstein des Gebäudes jeder klugen Gesetz gebung sind. Der Berufspolitiker ist einfach jemand, der sein Ge schäft versteht und der mit Herz und Gedanken bei der Arbeit ist. Ohne solche Kräfte kann sich kein parlamentarisches System in demo kratischen Staaten behaupten. Er wird nicht mehr Untugenden als der Amateurpolitiker aufweisen, jedoch Fähigkeiten und vorzügliche Eigenschaften haben, die diesem fehlen 1 . Doch noch nach einer anderen Seite fordert das Parlament die Kritik heraus. Der historische Inhalt seiner Zeremonien ist kostbar und sollte niemals vertilgt werden; dagegen ist der historische Teil seines Verfahrens albern. Weshalb sollen wir uns z. B. bei der Arbeit da durch länger stören lassen, daß bei Finanzvorlagen erst Resolutionen, die deren Einbringung ermächtigen, angenommen werden müssen? Einst war dies eine Schutzwehr der Freiheit, doch diese Tage sind längst vorüber. Heute versperrt das Bollwerk den Weg. Während ich diese Zeilen niederschreibe — Mai 1909 —, finden die Etats debatten statt. Die Vorschläge des Kanzlers des Schatzamtes, in Form weitreichender Resolutionen, die zwar keine Einzelheiten ent halten, aber doch so abgefaßt sind, daß sie dem Finanzminister das Einbringen seiner Entwürfe gestatten, werden ohne Interpretierungs versuche erörtert und — mißverstanden. Sie müssen die Kommission passieren und Berichterstattungen erdulden. Hierauf beginnt die zweite Lesung der Finanzbill, an die sich Kommissionsverhandlungen, Berichterstattung und dritte Lesung reihen. Die Budgetvorschläge werden also bei sechs verschiedenen Gelegenheiten beraten — sie stoßen ebensooft auf Obstruktion. Bei gewöhnlichen Gesetzentwürfen ist die Prozedur auch noch nicht viel besser. Komitee und Berichterstat tung suchen einander ihre Arbeit zu verdoppeln. Auf diese Weise 1 Die Stellung der Bürgermeister in den deutschen Städten mit derjenigen der Mayors in englischen Städten zu vergleichen, wäre eine interessante Unter suchung über die komparativen Vorzüge der Berufs- und der Amateuradmini- stratoren.

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