Merck's Warenlexikon für Handel, Industrie und Gewerbe

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895603128

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10120

Document type:: Monograph

Author:: Merck, Klemens http://d-nb.info/gnd/1064962637

Title:: Merck's Warenlexikon für Handel, Industrie und Gewerbe

Edition:: Sechste, völlig neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: G.A. Gloeckner, Verlag für Handelswissenschaft

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (IV, 555 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: H

Collection:: Economics Books

% Rural-Gemeinden hatten die Gemeindevorsteher die Aufsicht auf öffentliche Reinlichkeit, Wasser- ’eitungen usw. zu führen; die Vollzugsvorschriften zum Rev. Gemeindeedikt erklärten als vornehmliche Aufgabe der Dorfpolizei die Wachsamkeit gegen Verunreinigung der Brunnen, Zisternen und überhaupt des Trinkwassers sowie die stete Wahrnehmung des Zustandes der Wasserleitungen. Zur Herstellung der nötigen Brunnen- und Wasserbauten etc. sahen das Gemeindeedikt von 1808 ınd das Rev. Gemeindeedikt die Inanspruchnahme von Hand- und Spanndiensten der Gemeindeglieder vor. Das Gemeindeumlagengesetz von 1819 führte bei den Zwecken, für welche unter bestimmten Voraussetzungen Gemeinde-Lokalumlagen erhoben werden konnten. auch die Neubauten und Reparationen ron öffentlichen Brunnen und Wasserleitungen auf. Die Gemeindeordnung für die Landesteile diesseits des Rheins und lie Gemeindeordnung für die Pfalz, beide vom 29. April 1869, zählten in Art. 38 bzw. 29 zu den Obliegenheiten aller Gemeinden auch die Herstellung und Unter- haltung der erforderlichen Feuerlöschanstalten und Löschgeräte sowie die Sorge für Unter- haltung und Reinlichkeit der öffentlichen Brunnen, Wasserleitungen und Abzugskanäle. Zu den Feuerlöschanstalten gehören natürlich auch die zu einer wirksamen Bekämpfung der Feuersbrünste notwendigen Einrichtungen zur Wasserbeschaffung, wie Feuerweiher, Wasserbehälter, öffentliche Brunnen und Wasserleitungen mit Hydranten. Die Anlage von öffentlichen Brunnen und Wasserleitungen konnte also hiernach zunächst nur zu Feuerlöschzwecken gefordert werden, sodann aber auch aus Gründen der öffentlichen Gesundheitspflege, Nach 8 35 des Epidemiengesetzes vom 30. Juni 1900 (Reichs- gesetz, betr. die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten) sind die dem allgemeinen Gebrauche dienenden Einrichtungen für Versorgung mit Trink- oder Wirtschaftswasser und für Fortschaffung der Abfallstoffe fortlaufend ‚durch staatliche Beamte zu überwachen. Die Gemeinden sind verpflichtet, für die Beseitigung der vorgefundenen gesundheitsgefähr- lichen Mißstände Sorge zu tragen. Sie können nach Maßgabe der Leistungsfähigkeit zur Herstellung von Einrichtungen der vorbezeichneten Art, sofern dieselben zum Schutze gegen übertragbare Krankheiten erforderlich sind, angehalten werden. In Rücksichtnahme auf die Gesundheitspflege machte die neue B ayerischeGemeinde- ordnung vom 17. Oktober 1927 auch die Herstellung von Anlagen zur Ver- sorgung mit Trinkwasser, soweit solche über den Bedarf einzelner hinaus notwendig sind, zur allgemeinen Pflichtaufgabe der Gemeinden. Nach Art. 28 GO. sind die Gemeinden u. a. verpflichtet zur Herstellung und Unterhaltung der erforderlichen Feuerlöschanstalten und Löschgeräte sowie zur Herstellung, Unterhaltung und Reinhaltung der nicht nur für ainzelne notwendigen Anlagen zur Versorgung mit Trinkwasser, zur Unterhaltung und Reinhaltung der anderen öffentlichen Brunnen, Wasserleitungen und Kanäle. Als Anlagen zur Versorgung mit Trinkwasser kommen nicht nur Wasserleitungen in Betracht, sondern auch Brunnen und ähnliche Anlagen. Unter öffentlichen Brunnen sind solche zu verstehen, welche sich im Gemeindeeigentum befinden und im Interesse der Allgemeinheit aufgestellt sind‘). Bei der durchgreifenden Um- und Neubildung der Gemeinden, welche sich im rechts- heinischen Bayern unter der Herrschaft des Rev. Gemeindeedikts von 1818/1834 vollzog, haben sich die Ortschaften innerhalb der Gemeinden vielfach eine mehr oder weniger ausgedehnte Selbständigkeit nicht nur in vermögensrechtlicher, sondern auch in admini- strativer Beziehung bewahrt, Zu den Aufgaben, welche von solchen Ortschaften innerhalb 'hrer Ortsmarkung selbständig erfüllt wurden, gehörte u. a. auch die Regelung der Wasser- versorgung. Soweit es sich nicht um notwendig gemeinschaftliche Angelegenheiten, wie Polizeiverwaltung usw, handelte, oder anderweitige Vereinbarungen bestanden, wurde diese hergebrachte Selbständigkeit den Ortschaften auch durch die Gemeindeordnung von 1869 zewanhrt (Art. 5, 153 rechtsrh. GO.). Auch die Unterhaltung ortschaftlicher Brunnen und Wasserleitungen konnte so vielfach Sache der betreffenden Ortschaften sein, einmal im ') Vgl. Helmreich-Rock, Handausgabe der Bayerischen Gemeindeordnung, Anm. 22 u. 24 zu Art. 28.

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