Merck's Warenlexikon für Handel, Industrie und Gewerbe

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895603128

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10120

Document type:: Monograph

Author:: Merck, Klemens http://d-nb.info/gnd/1064962637

Title:: Merck's Warenlexikon für Handel, Industrie und Gewerbe

Edition:: Sechste, völlig neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: G.A. Gloeckner, Verlag für Handelswissenschaft

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (IV, 555 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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519 § 146. Von der Verbrauchsabgabe befreit bleibt nach näherer Bestimmung des Bundesrats Essig säure,die ausgeführt oder zugewerblichenZwecken verwendet wird. Gewerbetreibende, die Essig säure ausschließlich zu gewerblichen Zwecken oder für die Ausfuhr herstellen, sind nur insoweit einer amtlichen Überwachung zu unterwerfen, als diese notwendig ist, um sicherzustellen, daß Essigsäure nicht zu Genußzwecken verwendet wird. §148. Für Betriebe, in denen im Betriebsjahr 1913/14 zu Speisezwecken bestimmter Essig aus Branntwein hergestelit ist, werden Bezügsrechte gebildet, deren Gesamtbetrag 160 000 .Hektoliter Weingeist nicht übersteigen darf. Die Bezugs rechte werden auf der Grundlage der von der Verteilungsstelle für das deutsche Essiggewerbe für den Bezug von Branntwein im letzten Be triebsjahr vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes getroffenen Regelung von der Monopolverwal Nummer des Zolltarifs Zollsatz für 1 Doppel zentner Mark 178/9 Branntwein: 178 in Behältnissen bei einem Rauragehalte von 15 Liter oder mehr Likör Kognak mit einem ‘Weingeistgehalte von nicht mehr als 58 Gewichts- 14OO teilen in 100 anderer Trinkbranntwein mit einem Weingeistgehalte von nicht mehr 1300 als 55 Gewichtsteilen in 100 750 sonstige gebrannte geistige Flüssigkeiten Anmerkung: Rum und Arrak mit einem Weingeistgehalte von mehr als 55, aber nicht mehr als 74 Gewichtsteilen in 100, bei Verarbei tung zu freigeldpflichtigem Trinkbranntweine mit einem Weingeistgehalte 1300 von nicht mehr als 55 Gewichtsteilen in 100 unter Zollsicherung . . 750 179 in anderen Behältnissen Anmerkung zu 178/9. Für Trinkbranntwein ist neben dem Zolle das Freigeld nach den für inländische Erzeugnisse geltenden Vorschriften zu entrichten. I4OO 187 Speiseessig Weinessig: in Behältnissen bei einem Raumgehalte von 15 Liter oder mehr IOO in anderen Behältnissen anderer Speiseessig; 125, in Behältnissen bei einem Raumgehalte von 15 Liter oder mehr 50 in anderen Behältnissen Anmerkung: Als Weinessig ist jeder Speiseessig zu verzollen, dessen Extraktgehalt mehr als 3 Gramm im Liter beträgt. IOO 277 Essigsäure: in Behältnissen bei I 20 kg oder mehr 180 einem Gewichte von ( weniger als 20 kg Anmerkung: Essigsäure zur gewerblichen Verwendung unter 210 Zollsicherung 40 347 Äther: Äthyläther anderer, auch Önanthäther; 1300 in Behältnissen bei einem Raumgehalte von 15 Liter oder mehr 1300 in anderen Behältnissen 1400 tung festgesetzt. Läßt sich hiernach eine Fest setzung nicht treffen oder ergeben sich Zweifel, so bestimmt der Bundesrat das Nähere für die Festsetzung. Der Bundesrat wird ermächtigt, - aus Rück sichten der Billigkeit für andere Betriebe der Gärungsessigindustrie Bezugsrechte bis zum Höchstbetrage von insgesamt 16000 Hektolitern zu gewähren. DerVerkaufpreis für Branntwein, dessenMenge die dem Bezugsrecht entsprechende Weingeist menge übersteigt, erhöht sich um 50 Mark für das Hektoliter Weingeist. Die Bezugsrechte sind unbeschränkt übertrag bar und auf Antrag in Betriebsrechte (§ 149) um zurechnen. § 149. Für Betriebe, in denen im Betriebsjahr 1913/14 der Verbrauchsabgabe unterliegende Essigsäure gewonnen ist, werden Betriebsrechte gebildet. Die Betriebsrechte werden in Höhe der in den Betrieben im Durchschnitt der Jahre 1910/n bis 1913/14 unter Weglassung der Jahre

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