Merck's Warenlexikon für Handel, Industrie und Gewerbe

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895603128

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10120

Document type:: Monograph

Author:: Merck, Klemens http://d-nb.info/gnd/1064962637

Title:: Merck's Warenlexikon für Handel, Industrie und Gewerbe

Edition:: Sechste, völlig neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: G.A. Gloeckner, Verlag für Handelswissenschaft

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (IV, 555 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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532 Nummer des Zolltarifs Zollsatz für r Doppelzentner Mark ■83 Obstwein, in Gärung begriffener Obstraost und andere gegorene, dem Weine ähnliche Getränke aus Frucht- oder Pflanzensäften oder Malz auszügen; Reisweiu (Sake): in Behältnissen bei einem Raumgehalte von 15 Liter oder mehr 24 in anderen Behältnissen 75 184 Schaumwein 180 Anmerkung zu Nr. 181 bis 184: Neben den Zöllen sind die inneren Abgaben zu erheben. 185 Met; Milch wein (Kumyß) und Kefir-Kumyß; Getränke, ohne Zusatz von Branntwein oder Wein künstlich bereitet, anderweit nicht genannt: in Behältnissen bei einem Raumgehalt von 15 Liter oder mehr . . 24 in anderen Behältnissen Anmerkung: Für die hierher gehörigen Getränke außer Met, Milch wein und Kefir-Kumyß ist neben dem Zolle die innere Abgabe zu erheben. 48 § 53- Dieses Gesetz tritt einenMonat nach der I Verkündung in Kraft. Das Gesetz tritt am i.Juli Verkündung, hinsichtlich der §§ 29, 46 mit der | 1923 außer Kraft. Auszug aus dem Sdiaumweinsteuergesetz. Vom 26. Juli 1 g 18. (R.-G.-Bl. S. 1064.) § 1. Schaumwein aus Traubenwein, aus Obst oder Beerenwein (Fruchtwein) sowie alle schaumweinähnlichen Getränke unterliegen, so fern sie zum Verbrauch im Inland bestimmt sind, einer in die Reichskasse fließenden Ver brauchsabgabe (Schäumweinsteuer). Schaumwein im Sinne dieses Gesetzes sind alle der Schaumweinsteuer unterliegenden Ge tränke. §2. Die Schaumweinsteuer beträgt: a) für Schaumwein, der aus Fruchtwein ohne Zusatz von Traubenwein hergestellt ist, sechzig Pfennig für jede Flasche; b) für anderen Schaumwein und schaumwein ähnliche Getränke 3 Mark für jede Flasche. Für jede halbe Flasche ist die Hälfte und für jede kleinere Flasche ein Viertel der auf die Flasche entfallenden Steuer zu entrichten. Als ganze Flaschen werden alle Schaumwein enthaltenden Umschließungen mit Raumgehalt über 425 bis 850 Kubikzentimeter behandelt; Umschließungen mit Raumgehalt über 230 bis 425 Kubikzentimeter gelten als halbe Flaschen. Der Bundesrat ist ermächtigt, für Umschließun gen mit Raumgehalt über 850 oder unter 120 Kubikzentimeter besondere Steuersätze un ter Zugrundelegung der Einheitssätze des Abs. 1 festzusetzen. § 3. Die Schaumweinsteuer ist vom Hersteller des Schaumweins mittels Anbringung eines Steuerzeichens an der Umschließung zu ent richten, bevor der fertige Schaumwein aus der Erzeugungsstätte entfernt oder innerhalb der selben getrunken wird. Für den aus dem Aus land eingehenden Schaumwein ist die Steuer neben dem Eingangszoll und zugleich mit diesem vom Einbringer zu entrichten. Die näheren Bestimmungen über die Form, die An fertigung, den Vertrieb und die Art der Ver wendung der Steuerzeichen trifft der Bundes rat. Er stellt die Voraussetzungen fest, unter welchen für verwendete Steuerzeichen ein un entgeltlicher Ersatz und für noch nicht ver wendete Steuerzeichen ein unentgeltlicher Um tausch oder eine Rückzahlung gewährt werden darf. Steuerzeichen, welche nicht in der vor geschriebenen Weise verwendet worden sind, ■werden als nicht vorhanden angesehen. Der Bundesrat kann im Falle des Bedürf nisses die Versteuerung nach den Sätzen des § 2 unter Befreiung von der Verwendung von Steuerzeichen auf Grund einer besonderen Buchführung und der sonst erforderlichen Siche rungsmaßnahmen gestatten. Die Anbringung eines Steuerzeichens ist nicht erforderlich, wenn der Schaumwein vor der Entnahme aus der Erzeugungsstätte zur Aus fuhr unter amtlicher kostenfreier' Kontrolle an gemeldet wird. Gegen Sicherheitsbestellung ist die Schaum weinsteuer für eine Frist von wenigstens neun Monaten zu stunden. Für eine Frist bis zu drei Monaten kann sie auch ohne Sicherheitsbestel lung gestundet werden. §4. Der Bundesrat kann darüber Bestimmung treffen, daß auf in das Ausland geführten deut schen Schaumwein eine entsprechende Ver gütung gewährt wird für verauslagten Zoll auf zur Herstellung dieses Schaumweins verwende ten ausländischen Rohwein. § 5. Für versteuerten Schaumwein, der als Probe unentgeltlich abgegeben oder der dem Hersteller vom Empfänger als unbrauchbar zur Verfügung gestellt wird, erhält der Hersteller nach näherer Bestimmung des Bundesrats eine Vergütung der Steuer. § 6. Ansprüche auf Zahlung und Erstattung von Schaumweinsteuer verjähren in zwei Jah ren von dem Tage/des Eintritts der Steuer pflicht oder der Steuerentrichtung. Der An spruch auf Nachzahlung hinterzogener Steuer verjährt in drei Jahren. § 13. Die Schaumweinsteuerzeichen sind an

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