Das Konkursverfahren

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 898983401

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-14637

Document type:: Monograph

Author:: Stern, Bruno http://d-nb.info/gnd/124543715

Title:: Das Konkursverfahren

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von G.A. Gloeckner

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 160 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: § 16. Die Prüfung und Feststellung der Konkursforderungen

Collection:: Economics Books

Vas KonPmtsocrfatjrfert. 1ÖS Der Gemeinschuldner soll in dem Prüfungstermin zugegen sein. Er hat sich über die angemeldeten Forderungen zu erklären. Die Prüfung der Forderungen erfolgt in der Weise, daß die einzelnen angemeldeten Forderungen vom Ronkursrichter aufgerufen und sodann ihrem Betrage und ihrem Vorrechte nach einzeln erörtert werden. Der Verwalter, der Gemeinschuldner und der bestreitende Gläubiger brauchen den Grund der Bestreitung nicht anzugeben, doch empfiehlt es sich, ihn darzulegen, da hierdurch vielleicht eine sofortige Klarstellung ermöglicht und damit ein unnötiger Prozeß vermieden wird. Der Widerspruch kann sich auf den Grund oder die Höhe der Forderung beziehen,- die Bestreitung kann z. B. auf der Behauptung der Tilgung oder Verjährung der Forderung beruhen,- der Widerspruch des Verwalters und des Gläubigers kann sich weiter auch gegen die Bejahung des Cha rakters der Forderung als Ronkursforderung oder gegen die An erkennung des beanspruchten Vorrechts richten. Der Umfang der Bestreitung muß angegeben werden- unterläßt es der Wider sprechende, sich darüber zu erklären, ob er die Forderung als Uonkursforderung ganz oder teilweise anerkennt oder ob er lediglich das Vorrecht bestreitet, so gilt sein Widerspruch als unbeschränkt. Wird in diesem Falle der Anspruch im Prozesse ganz oder teilweise als Uonkursforderung festgestellt und nur das beanspruchte Vorrecht abgesprochen, so fällt dem Beklagten infolge der Nichtbeschränkung seines Widerspruches ein Teil der prozeßkosten zur Last. Das Ergebnis der Prüfung wird sofort im Prüfungstermin in die Uonkurstabelle eingetragen'). Nicht bestrittene Forderungen gelten als festgestellt- die Wirkung des Widerspruchs des Ver walters oder Gläubigers ist eine verschiedene, je nachdem es sich um titulierte oder nichttitulierte Forderungen handelt. Unter ersteren versteht man solche, für welche ein mit der Vollstreckungs klausel versehener Schuldtitel, ein Endurteil oder ein vollstreckungs befehl vorliegt, unter letzteren jene, welche durch einen solchen Titel nicht anerkannt sind. Bei ersteren ist die Wirkung des Widerspruchs eine geringere wie bei letzteren. Die titulierte Forderung wird der festgestellten Forderung zunächst im wesentlichen gleich behandelt. Die auf sie treffenden Anteile werden ungeachtet der Bestreitung ausbezahlt,- Sache des Widersprechenden ist es, seinen Widerspruch gegen titulierte Forderungen auf dem Rechtswege zu verfolgen - erst ] ) vgl. das Beispiel einer Tabelle unten S. 106 f.

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