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Erste Vervollständigung des Verzeich
nisses der nach Art. 167, P. 11 lit. a und b, d e s
Zolltarifs zollpflichtigen Ersatzteile
der in den Punkten 4 , 5 und 6 desselben
Art. genannten landwirtschaftlichen
Maschinen und Geräte. — Laut Verfügung des
Ministers für Handel und Industrie vom 22. November 1906
ist das Verzeichnis, Teil II, der mit Maschinen und Ge
räten zusammen eingehenden Ersatzteile, die nach Art. 167,
P. 11 lit. b, des Zolltarifs mit 75 Kopeken für 1 Pud zoll
pflichtig sind, wie folgt, vervollständigt worden:
Benennung der Maschinen.
Dreschmaschinen für Hand- und Pferdebetrieb (nach Art.
167, P. 4).
Ersatzteile dazu.
Ein Satz Ersatz-Schlagleisten und Schlagleistenbolzen, ein
Satz Stifte, eine Welle für die Trommel, eine Kurbelwelle,
vier Eüsse für Strohschüttler, zwei Riemenscheiben, ein
Sortiment Lager und für solche mit Zahn Vorrichtung — ein
Satz Zahnräder; ein Satz Hängevorrichtungen für Daumen-
Strohschüttler, ein Satz Oeler, eine Ersatzplatte für die
gusseiserne Gegenwand der Trommel; für Kleedresch
maschinen ausserdem eine Reibetrommel und ein Sortiment
Siebe („Ukasatel des Finanzministeriums“ 1907, Nr. 2).
Zweite Vervollständigung des Verzeich
nisses der mit Maschinen und Geräten zu
sammen nach Art. 167 , P. 11 1 it. a und b, ein
geführten Ersatzteile.
Das Verzeichnis der mit Maschinen und Geräten zusammen
eingehenden Ersatzteile, die nach Art. 167, P. 11 lit. a des
Zolltarifs zollfrei oder nach lit. b ebenda mit 75 Kopeken
für 1 Pud zu verzollen sind, ist, wie folgt, vervollständigt
worden.
I. Ersatzteile von Maschinen und Geräten, mit diesen
zusammen eingeführt, die nach Art. 167, P. 11 lit. a, zollfrei
zugelassen sind:
Benennung der Maschinen.
Kartoffelsortiermaschinen, im
Art. 167, P. 6, aufgeführt.
Ersatzteile dazu.
Ein Satz Ersatzsiebe, ein
Satz Zahnräder oder Hebel,
ein Satz Zapfenlager.
II. Ersatzteile von Maschinen und Geräten, mit diesen
zusammen eingeführt, die nach Art. 167, P. 11 lit. b, mit
75 Kopeken für das Pud zu verzollen sind:
Benennung der Maschinen.
Maschinen und Geräte für
die Bearbeitung des Bodens
bei der Aussaat, für die
Pflege der Pflanzen und
die Bearbeitung der Wiesen.
Maschinen und Geräte zur
Herstellung von Löchern
und zum Ziehen von
Furchen für das Setzen der
Kartoffeln.
Ersatzteile dazu.
Ein Satz Reserve-Achsräder,
ein SatzVerbindu igsmuffen
mit Klemmen (Haltern)
und Schrauben zur Be
festigung.
Ein Satz Ausgraberäder mit
Pflugeisen oder Schaufeln,
ein Satz Furchenzieher.