Full text: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

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Erste Vervollständigung des Verzeich 
nisses der nach Art. 167, P. 11 lit. a und b, d e s 
Zolltarifs zollpflichtigen Ersatzteile 
der in den Punkten 4 , 5 und 6 desselben 
Art. genannten landwirtschaftlichen 
Maschinen und Geräte. — Laut Verfügung des 
Ministers für Handel und Industrie vom 22. November 1906 
ist das Verzeichnis, Teil II, der mit Maschinen und Ge 
räten zusammen eingehenden Ersatzteile, die nach Art. 167, 
P. 11 lit. b, des Zolltarifs mit 75 Kopeken für 1 Pud zoll 
pflichtig sind, wie folgt, vervollständigt worden: 
Benennung der Maschinen. 
Dreschmaschinen für Hand- und Pferdebetrieb (nach Art. 
167, P. 4). 
Ersatzteile dazu. 
Ein Satz Ersatz-Schlagleisten und Schlagleistenbolzen, ein 
Satz Stifte, eine Welle für die Trommel, eine Kurbelwelle, 
vier Eüsse für Strohschüttler, zwei Riemenscheiben, ein 
Sortiment Lager und für solche mit Zahn Vorrichtung — ein 
Satz Zahnräder; ein Satz Hängevorrichtungen für Daumen- 
Strohschüttler, ein Satz Oeler, eine Ersatzplatte für die 
gusseiserne Gegenwand der Trommel; für Kleedresch 
maschinen ausserdem eine Reibetrommel und ein Sortiment 
Siebe („Ukasatel des Finanzministeriums“ 1907, Nr. 2). 
Zweite Vervollständigung des Verzeich 
nisses der mit Maschinen und Geräten zu 
sammen nach Art. 167 , P. 11 1 it. a und b, ein 
geführten Ersatzteile. 
Das Verzeichnis der mit Maschinen und Geräten zusammen 
eingehenden Ersatzteile, die nach Art. 167, P. 11 lit. a des 
Zolltarifs zollfrei oder nach lit. b ebenda mit 75 Kopeken 
für 1 Pud zu verzollen sind, ist, wie folgt, vervollständigt 
worden. 
I. Ersatzteile von Maschinen und Geräten, mit diesen 
zusammen eingeführt, die nach Art. 167, P. 11 lit. a, zollfrei 
zugelassen sind: 
Benennung der Maschinen. 
Kartoffelsortiermaschinen, im 
Art. 167, P. 6, aufgeführt. 
Ersatzteile dazu. 
Ein Satz Ersatzsiebe, ein 
Satz Zahnräder oder Hebel, 
ein Satz Zapfenlager. 
II. Ersatzteile von Maschinen und Geräten, mit diesen 
zusammen eingeführt, die nach Art. 167, P. 11 lit. b, mit 
75 Kopeken für das Pud zu verzollen sind: 
Benennung der Maschinen. 
Maschinen und Geräte für 
die Bearbeitung des Bodens 
bei der Aussaat, für die 
Pflege der Pflanzen und 
die Bearbeitung der Wiesen. 
Maschinen und Geräte zur 
Herstellung von Löchern 
und zum Ziehen von 
Furchen für das Setzen der 
Kartoffeln. 
Ersatzteile dazu. 
Ein Satz Reserve-Achsräder, 
ein SatzVerbindu igsmuffen 
mit Klemmen (Haltern) 
und Schrauben zur Be 
festigung. 
Ein Satz Ausgraberäder mit 
Pflugeisen oder Schaufeln, 
ein Satz Furchenzieher.
	        
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