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Das Gesetz, den Regalbergbau betreffend für das Königreich
Sachsen vom 22. Mai 1851
§ 1: „Zum Bergregal gehören alle Mineralien, die wegen ihres
Metallgehalts nutzbar sind.“
§ 2: „Die Aufsuchung und Gewinnung derselben ist unter
den im gegenwärtigen Gesetze vorgeschriebenen Bedingungen
jedermann freigegeben. Es bedarf jedoch hierzu einer vom
Staate erteilten Erlaubnis (Schürfen § 32, Verleihen § 50).“
Das Allgemeine österreichische Berggesetz vom 23. Mai 1854 1 2 ,
§ 3: „Unter Bergregale wird jenes landesfürstliche Hoheitsrecht
verstanden, gemäß welchem gewisse, auf ihren natürlichen Lagerstätten
vorkommenden Mineralien der ausschließlichen Verfügung
des Allerhöchsten Landesfürsten Vorbehalten sind.“
Das Bergregal liegt als Prinzip allen mohammedanischen und
mehr oder minder ausgesprochen allen Kolonialberggesetzen zu Grunde.
Das Allgemeine Berggesetz für die Preußischen Staaten vom
24. Juni 1865 stellt an die Spitze die Trennung des Verfügungsrechts
Uber die Bergwerksmineralien vom Grundeigentume. Ausgenommen
vom Verfügungsrechte des Grundeigentümers sind nach § 1 die Metalle
mit Ausnahme der Raseneisenerze 3 , einzelne Halbmetalle, Arsenik,
Mangan, Antimon, Schwefel, ferner die Alaun- und Vitriolerze, sodann
Stein- und Braunkohlen 4 5 , Graphit, endlich Steinsalz, die mit denselben
auf der nämlichen Lagerstätte vorkommenden Salze (Kalisalze) und
die Solquellen 6 . Die Aufsuchung der von der Verfügung des Grundeigentümers
ausgeschlossenen Mineralien ist jedem nach Maßgabe des
Gesetzes gestattet. „Der Erwerb und Betrieb für Rechnung des
Staates ist den Bestimmungen des gegenwärtigen Gesetzes unterworfen“
(§ 2). Hieraus folgt, daß es, soweit nicht in neuester Zeit Ausnahmen
zugelassen sind, nicht mehr vom Ermessen des Staates abhängt, ob
er den Bergbau für sich, sei es an gewissen Mineralien, sei es in ge-1
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 15. Stück vom
Jahre 1851, S. 201 ff.
* Abgedruckt und kommentiert bei Wenzel S. 175 ff.
3 Eisen überhaupt gehört im Herzogtum Schlesien, der Grafschaft Glalz, in
Neuvorpommern, der Insel Rügen und in den Hohenzollerischen Landen zum
Grundeigentume, $ 211.
4 In den ehemaligen kursächsischen Landesteilen gehören Stein- und Braunkohle
zum Grundeigentume, § 212, jetzt Gesetz vom 22. Februar 1869.
5 In den Landesteilen, wo das Provinzialrecht für Westpreußen vom 19. April 1844
gilt, sind nur Steinsalz und die Salzquellen von der Verfügung des Grundeigentümers
ausgeschlossen, §210.
