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III. Die Beurteilung des dazio di consumo
und Reformvorschläge.
1. Die Beurteilung des dazio di consumo.
Die Oktrois sind ihrer inneren Natur nach indirekte Aufwand
steuern, nur durch die Form ihrer Erhebung ausgezeichnet. Wie die
Aufwandsteuern im allgemeinen ein sehr umstrittenes Gebiet in der
Steuerlehre wie in der Steuerpolitik bilden, so ist dies der Fall mit
den Oktrois im besonderen. Energische Verteidiger wie leidenschaft
liche Gegner treten hier einander gegenüber, in Italien nicht minder
wie in Frankreich. Gerade der Oktroi ist ein Beispiel dafür, wie
bloße Theorie und Realisierbarkeit des Praktisch-Möglichen oft mit
einander, in unversöhnlichem Gegensatz, widerstreiten. Ist heute in
der Wissenschaft wie in der öffentlichen Meinung der Oktroi, wie die
Aufwandsteuern im allgemeinen, als unsozial und volkswirtschaftlich
schädlich verworfen, so ist die Notwendigkeit seiner Beibehaltung doch
vielfach in den realen Verhältnissen begründet.
I. Für die Beurteilung des dazio di consumo ergibt sich hiernach
eine zweifache Aufgabe. Er ist erstens zu beurteilen als Aufwand
steuer im allgemeinen und zweitens in seiner besonderen Ausgestaltung
in Italien. Wir untersuchen zunächst den Oktroi als Verbrauchs
steuer in seinem Verhältnis zu den modernen Steuergrundsätzen.
1. Was zunächst die Gerechtigkeitsfrage anlangt, die heute
mehr denn je in der Steuertheorie wie in der Steuergesetzgebung
eine entscheidende Rolle spielt, so ist gewiß mit Verbrauchssteuern
keine besondere Ehre einzulegen. Oft genug seit Lassalle hat man es
wiederholt, daß sie umgekehrt progressiv wirken: die ärmeren Schichten
der Bevölkerung werden relativ stärker belastet als die wirtschaftlich
leistungsfähigeren. Der Idee der Aufwandsteuern zugrunde liegt die
Präsumtion, daß zwischen der Größe des Verbrauches der mit Auf
lagen belasteten Waren und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit,
insbesondere der Größe des Einkommens der Steuersubjekte eine be
stimmte Beziehung bestehe und daß somit vermehrter Aufwand auf
eine gesteigerte Leistungsfähigkeit schließen lasse. Dieser Vermutung
entspricht aber nicht immer die Wirklichkeit. Man besteuert die
Massenkonsumobjekte, notwendige Nahrungsmittel und volkstümliche
Genußmittel, um die Besteuerung möglichst ergiebig zu machen. Um
die Forderung der Gerechtigkeit kümmert man sich dabei nur wenig.