Object: Ueber einige Verwaltungseinrichtungen und das Tarifwesen auf den Eisenbahnen Englands

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Verkehrs- und Tarifwesen, Rechtszustand. 
2) Ungebührliche oder unbillige, vndue or unreasonable^ 
Bevorzugungen oder Zurücksetzungen einzelner Per 
sonen oder Transporte sind verboten. 
Hiernach würden also nicht die auf der Concurrenzroute wirk 
lich erhobenen Sätze, sondern die dort bestehenden gesetzlichen 
Maxima die Norm bilden. 
Die Worte des Gesetzes lauten: 
if shall not be larvful for the commissioners in any case to 
comycl any company to accept loner mileage rates than the 
mileage rates, which such company may for the time being 
legally he charging for hhe traf^fic etc. 
Dass „legally be chargingnicht heisst: „zu erheben gesetz 
lich befugt ist“ sondern: „wirklich erhebt ohne Verletzung 
gesetzlicher Vorschriften, besonders also auch ohne 
Ueberschreitung der dort geltenden Maxima“, dürfte nach 
dem Wortlaut wie in Hinblick auf die Absicht des Gesetzes und den 
Zusammenhang ausser Zweifel stehen; denn die gesetzlichen Maxi- 
malsätze der Concurrenzlinie als nicht zu unterschreitenden Betrag be 
zeichnen, hiesse offenbar das ganze Gesetz so gut wie wirkungslos 
machen, und ein Grund dafür wäre umsoweniger zu denken, als im 
nächsten Abschnitt ausdrücklich bestimmt wird, dass die Maxima der 
in Frage stehende Route selbst, unterschritten werden dürfen. Es 
lautet nämlich Abschnitt 12: 
Subject to the provisions in the last preceding section con' 
tained, the commissioners shall have full power to decide 
that any proposed through rate is due ant reasonable, not' 
withstanding that a less amount be allotted to any forwardfing 
company out of such through rate than the maximum rule 
such company is entitled to charge etc. 
Im angeführten Entwurf, Seite 49 viertes Alinea von unten, wird 
dies übersetzt: 
„Unter Berücksichtigung der obigen Bestimmungen sind die“ 
„Commissare zu entscheiden ermächtigt, dass eine vorgeschlagene“ 
„Durchgangstaxe angemessen und anzuwenden sei, vorausgesetzt,“ 
„dass aus derselben einer der befördernden Gesellschaften ein“ 
„geringerer Betrag als ihre Maximaltaxe zugetheilt werden kann.“ 
Aber wenn der Sinn dieses Passus schon an sich Bedenken erregt, 
so dürfte ein Blick auf den englischen Text lehren, dass der mit not' 
nüthstanding beginnende Satztheil genau das Gegentheil und vielmehr 
bedeutet: ungeachtet dessen, dass einer der befördernden Gesell 
schaften ein geringerer Betrag als ihr Maximalsatz zu ge schieden 
wird.
	        
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