Full text: Der Deutsche Post-Zeitungsgebührentarif

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jeder Zeitung unberücksichtigt läßt, als die Zeitung Wochen 
ausgaben usw. hat. * 4 ) 
Nach allem sind die Bemängelungen, die sich gegen die 
Berücksichtigung des Gewichtsfaktors in dem Zeitungsgebühren 
tarif richten, nicht stichhaltig. Die Schwierigkeiten, die das 
Vorhandensein des Gewichtsfaktors in dem Tarif für die 
Praxis verursacht, hätten wesentlich verringert werden können 
wenn die von der Regierung in der Postgesetznovelle von 
1899 vorgesehene Abrundung der Bruchteile eines Kilogramms 
auf ein volles Kilogramm vom Reichstag genehmigt worden 
wäre.') Das Bestehen solcher Schwierigkeiten allein kann 
jedoch nachträglich kein Anlaß sein, den für eine gerechte 
Tarifbildung maßgebenden Gewichtsfaktor, dessen Berücksich 
tigung im Reichstag wiederholt dringend verlangt und zu 
gesagt worden ist,») aus dem Tarif auszuschalten.ch 
ß) Höhe der Tarifsätze. Da die ungünstige finanzielle 
Wirkung des Zeitungsgebührentarifs nicht auf der organischen 
Gliederung des Tarifs beruht, muß das Defizit — soweit 
tariftechnische Gesichtspunkte in Frage kommen — durch un 
zureichende Bemessung der Tarifsätze verursacht sein. 
i) Vgl. Schluß des § 2. 
ch Vgl. S. 26 Aum. 3. 
») Stenogr. Ber.: 1893/94 Bd. II S. 1125 (Abg. Bachem)! 
1895/97 Bd. I S. 431 f. und S. 456 (Abg. Schaedler) sowie S. 436 
(Staatssekr. von Posadowsky-Wehncr); 1895/97 Bd. VI S. 4368 
(Abg. von Leipziger), S. 4386 /Abg. Pachnicke); 1897/98 Bd. II 
S. 794 (Abg. Müller-Sagan), S. 798 (Staatssekr. von Podbiclski); 
1898/00 Bd. I S. 615 (Kommiss.-Berichterstattcr Paasche); 1898/00 
II. Anl. Bd. S. 999 (Begründung der Ges.-Novellc); 1898/00 Bd. II 
S. 1702 (Staatssekr. von Podbiclski), S. 1706 (Abg. Marcour), 
S. 1709 f. (Abg. von Waldow und Rertzenstein), S. 1717 (Abg. Hasses, 
S. 1738 (Abg. Oertcl); 1898/00 III. Anl. Bd. S. 2133 (Kommissions 
bericht); 1898/00 Bd. IV S. 2797 (Staatssekr. von Podbiclski). 
4 ) Schmidt erkennt zunächst als eine der notwendigen Grund 
lagen für die Bemessung der Zeitungsgcbühr auch das Gewicht der 
Zeitungen an (a. a. O. S. 73). Später kommt er im Hinblick aus 
die Kompliziertheit des Zeitungsgebührentarifs zu dem Ergebnis, daß 
es zweckmäßig erscheine, „das Gewicht bei der Festsetzung der Post 
zeitungsgebühr ganz außer Betracht zu lassen" (A. a. O. S. 79.). 
Aus demselben Grunde ist Ullrich, der sich an Schmidt anlehnt, dafür, 
„daß der veränderliche Faktor, das Gewicht, aus dem Tarif ganz aus 
geschaltet" werde (a. a. O. S. 102).
	        
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