I.  Abschnitt.  Allgemeine  Lehren.

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tatigkeit  in  Anspruch  nimmt,  während  außerordentliche  Ausgaben
jene  sind,  welche  nicht  jährlicher,  vorübergehender  Natur  sind.  Nach
dieser  Unterscheidung  bilden  die  ordentlichen  Ausgaben  gewissermaßen ­
  das  umlaufende  Kapital,  die  außerordentlichen  das  stehende
Kapital.  So  gehören  namentlich  die  Investitionen  in  die  Rubrik
der  außerordentlichen  Ausgaben,  auch  wenn  sie  jährlich  vorkommen.
So  kann  z.  B.  ein  Flottenprogramm,  ein  Bauprogramm,  ein  Verkehrsprogramm ­
  auf  25  Jahre  verteilt  werden;  die  Beträge  gehören
also  zu  den  außerordentlichen  Ausgaben,  obwohl  sie  jährlich  vorkommen ­
  und  auch  voraussehbar  sind.  Den  letzteren  zwei  Momenten
entsprechend  würden  sie  aber  nach  obiger  Auffassung  nicht  zu  den
außerordentlichen  Ausgaben  gehören.  Die  außerordentlichen  Ausgaben ­
  lassen  sich  also  auf  drei  Kategorien  verteilen:  1.  außerordentliche ­
  Ausgaben  sind  jene,  welche  nicht  vorhersehbar  sind,  also  im
Budget  überhaupt  nicht  vorkommen,  wie  Elementarschäden,  Kriege;
2.  außerordentliche  Ausgaben  sind  jene,  welche  nicht  der  regelmäßigen ­
  Funktion  des  Staates  dienen  und  daher  nicht  alljährlich
im  Budget  vorkommen;  3.  außerordentliche  Ausgaben  sind  endlich
jene  deren  Nutzen  nicht  mit  einem  Jahre  verschwindet,  sondern
wo  die  Jahresfunktion  eigentlich  nur  die  einjährige  Frucht  vertritt.
Die  Unterscheidung  beruht  also  im  wesentlichen  auf  einer  technischen ­
  Differenz,  wie  dies  auch  Cohn  hervorhebt;  der  Ausdruck
„außerordentlich“  will  nicht  immer  die  Ungewöhnlichkeit  der  Erscheinung ­
  bedeuten.  Hieran  erinnert  auch  Schaffte,  der  übrigens
sechs  Fälle  der  Außerordentlichkeit  auszählt 1 ).  Die  Schwierigkeit
ist  wohl  auch  dadurch  zu  umgehen,  daß  laufende  Ausgaben,  Investitionen ­
  und  außerordentliche  Ausgaben  unterschieden  werden
und  dann  unter  außerordentlichen  Ausgaben  tatsächlich  jene  verstanden ­
  werden,  welche  außerordentlichen,  ungewöhnlichen  Charakter
besitzen.  Diese  Unterscheidung  würde  auch  leicht  in  den  allgemeinen ­
  Sprachgebrauch  eingehen  können  Mit  Recht  weist  Schaf  sie
auf  den  Umstand  hin,  daß  der  außerordentliche  Bedarf  eigentlich
Ausfluß  der  kurzfristigen  Periodizität  des  Staatshaushaltes  ist.
Würden  diese  Perioden  sehr  lang  sein,  so  würde  alles  Außerordentliche ­
  verschwinden,  würden  sie  kürzer  sein,  so  wurden  alle  Bedar  e
außerordentliche  sein  *).  Noch  heute  verdient  die  Auffassung  Sonnei  -
feis’Beachtung,  der  unter  ordentlichen  Ausgaben  jene  versteht  die
dem  gewöhnlichen  Zustande  des  Staates,  außerordentliche,  welche
dem  außerordentlichen  Zustande  des  Staates  entsprechen,  wie
i)  Gesammelte  Aufsätze:  Zur  Theorie  der  Deckung  des  Staatsbedarfes.
II.  Bd.  8.  249.
s )  A.  a.  0.  8.  246.