1. Abschnitt. Das Budget.
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aufgestellt werden kann, aber nicht umgekehrt aus dem Nettobudget
das Bruttobudget. In manchen Fällen finden wir, daß einzelne
Posten des Budgets auch bei allgemeiner Durchführung des Bruttosystems
als Nettoposten fungieren. Dies gilt namentlich von Staatenverbänden,
wo dem Verband gewisse Einnahmequellen zur Verfügung
stehen und nur der durch diese Einnahmen nicht gedeckte Teil in
das Budget der Einzelstaaten eingestellt wird. Dies gilt von den
Matrikularbeiträgen in Deutschland, wo also der Teil des Erfordernisses,
der durch die eigenen Einnahmen des Reichs gedeckt ist,
schon in Abzug gekommen ist. Dies gilt von der sogenannten
Quote in Österreich-Ungarn, wo in das Budget der betreffenden
Staaten nur jener Teil der gemeinsamen Ausgaben eingestellt wird,
der durch die speziell zur Deckung der gemeinsamen Ausgaben
überlassenen Einnahmen (Zoll) nicht gedeckt ist *).
8. Als wichtige Prinzipien bei Aufstellung des Budgets kommen
in formaler Beziehung namentlich folgende in Betracht:
a ) Die Einheit des Budgets. Es würde die Übersicht
des Staatshaushaltes außerordentlich erschweren, wenn das Budget
nicht in einer einzigen Staatsschrift, die alle Einnahmen und Ausgaben
des Staates zusammenfaßt, dargestellt würde. Ohne diese
Einheit ist eine genaue Kenntnis und namentlich das stete Bewußtsein
von dem Umfange des Budgets kaum möglich, was dann auf
die Budgetdebatte gewiß seine Rückwirkung ausübt und zum Schluß
die zweckmäßige Festsetzung des Staatshaushaltes ungünstig beein-))
Stein verwirft (a. a. 0.) die weitere Aufrechterhaltung des Unterschiedes
von Netto- und Bruttobudgets, da dieselben seiner Auffassung nach nur für das
antiquierte Etatsystem eine Bedeutung hat, wo die Etats einzelner Verwaltungszweige
nach dem Bruttosystem, der Etat der Zentralkasse nach dem Nettosystem
aufgestellt wurde, während in der Gegenwart die Budgets der Verwaltungsweg?
nu . r Teile des Gesamtbudgets bilden. Wenn auch Stein mit Bezug auf
die historische Bedeutung der Unterscheidung von Brutto- und Nettobudget
recht hat, so können wir uns doch der Ansicht von der Antiquiertheit der
Unterscheidung nicht anschließen. Im Gegenteil gewinnt diese Unterscheidung
m der Gegenwart und wahrscheinlich noch mehr in der Zukunft dadurch an
Bedeutung, daß der Staat immer mehr große Betriebe an sich zieht, die bedeutende
Einnahmequellen repräsentieren. Mit Bücksicht auf diese ist es notwendig,
im Budget zwischen Netto- und Bruttobudget zu unterscheiden — wie
dies im Budget für das Deutsche Beich geschieht —, da nur die Nettoeinnahmen
Deckungsmittel bieten. Welche Differenzen sich hier ergeben, dies mögen die
folgenden Zahlen beleuchten. Im Jahre 1907 betrugen:
im Beich in den Bundesstaaten
Millionen Mark
Bruttoausgaben 2781,8
Nettoausgaben 1785,5
Bruttoeinnahmen 2784,8
Nettoeinnahmen 1469,6
5100,0
2181,0
5420,0
2500,0.
Köldes. Finanz Wissenschaft.
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