Full text: Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

2. Ernst v. Meier, Das Verwaltungsrecht. 657 
Friedrich Wilhelm II. und Friedrich Wilhelm III. dem Generaldirektorium unterstellt 
worden. Friedrich der Große hat schon im Jahre 1740 ein fünftes Departement für 
Kommerz- und Fabriksachen (Handel und Gewerbe), 1746 ein sechstes für die Heeres— 
verwaltung (Militärdepartement), 1767 eins für Zoll- und Accisesachen, 1768 eins für 
Bergwerks-— und Hüttenwesen, und 1770 eins für die Forstverwaltung geschaffen, welches 
aber bald in ein solches für Kassenwesen umgestaltet wurde. Im Jahre 1868 bestand das 
Generaldirektorium aus neun dirigierenden Staatsministern; die Geschäftsbehandlung aber 
war die, daß das Berg- und Hüttenwesen, das Accise-, Zoll-, Salz- und Fabrikwesen, das 
Militärwesen, das Kassenze, Münz-, Stempel-, Bank-, Lotterie-, Post- und Medizinalwesen 
in vier Departements für den ganzen Staat, dagegen das Domänenwesen, die direkten 
Steuern, die Forsten und die Polizei in fünf Provinzialdepartements verwaltet wurden, 
von denen das erste Brandenburg, Pommern und Südpreußen, das zweite Ansbach und 
Baireuth, das dritte Ost-, West- und Neuostpreußen, das vierte die niedersächsischen und 
westfälischen Landesteile, das fünfte Schlesien, soweit dasselbe allmählich dem General— 
direktorium unterstellt war, umfaßte. 
Das Generaldirektorium hat formell stets als ein Bestandteil des Geheimen Staats- 
rats oder, wie dieser seit geraumer Zeit genannt wurde, des Geheimen Staatsministeriums 
gegolten, materiell aber mehr neben als innerhalb desselben gestanden; es war eigentlich 
an Stelle des Geheimen Rats getreten, hatte die Hauptmasse der Geschäfte. Dazu kam, 
daß die auswärtigen Angelegenheiten schon längst nicht mehr, und wohl niemals in voller 
Ausdehnung, einer kollegialischen Behandlung seitens des Geheimen Staatsrats unterlagen, 
daß diese vielmehr von den dazu besonders bestimmten Ministern, in der Regel zweien, 
den Kabinettsministern, dem sog. Kabinettsministerium, besorgt wurden. Dazu kam 
endlich, daß für die bei den alten Regierungen verbliebenen Sachen, also für Justizsachen, 
Landeshoheitssachen u. s. w., Kirchen- und Schulsachen, zwar eine kollegialische Entscheidung 
in höchster Instanz bestehen geblieben war, daß aber auch diese nicht vom Plenum des Staats— 
rats, sondern von vier sog. Justizministern getroffen wurde, durch den sog. Justiz— 
staatsrat oder geheimen Justizrat. Für die drei Oberstaatsdepartements, das Kabinetts- 
ninisterium, das Generaldirektorium und den Geheimen Justizrat bildete der Geheime 
Staatsrat, der 1805 das zweite Säkularfest seines Bestehens hätte feiern können, 
eigentlich nur einen äußerlichen Rahmen. Nur noch einmal in der Woche, am Montag, 
sollte sich, wie schon 1716 verfügt war, als schon die ganze oberste Kammer- und 
Kommissariatsverwaältung von Spezialbehörden besorgt wurde, aber noch vor der Bildung 
des Generaldirektoriums, das Plenum versammeln. Es fehlte bis zuletzt nicht 
ganz an einer gesetzlich feststehenden Kompetenz für den Geheimen Staatsrat als solchen; 
zwar mit der Vorbereitung der Gesetze hatte er nichts zu tun (A.L.R., Einl. 887 
und 9), wohl aber mit den Disziplinarsachen der Verwaltungsbeamten (A.L.R. II 10 
do 99 — 101); auch wurden ihm oft Gegenstände vom Konige zugewiesen, oder es 
wurde von einzelnen Ministern eine gemeinsame Beratung und Berichterstattung für not— 
wendig gehalten. 
Es ist in der Hauptsache die Zunahme der Staatstätigkeit und die Ausdehnung 
des Staatsgebiets gewesen, welche bewirkt haben, daß der zentrale Behördenorganismus 
sich zu Anfang des 19. Jahrhunderts in völligem Verfall befand, ein Verfall, der viel 
früher seinen Anfang genommen hat, als man in der Regel annimmt, und der nur zeit— 
ir durch ein persönliches Regiment, eine Kabinettsregierung, hat aufgehalten werden 
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p Im Zusammenhange mit der Errichtung des Generaldirektoriums sind auch in der 
rovinzialinstanz die Amtskammern und die Kommissariate zu Kriegs- und Domänen— 
Die b e entralen Behördenorganisation am Aufange des 19. Jahrhunderts 
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Eneytlovädie der Rechtswissenschaft. 6., der Neubearb. 1. Aufl. Bd. II.
	        
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