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tierischen Organismus, so muß auch die politische Funktion in dem
sozialistischen Staate spezialisiert sein. Sie kann nicht von der Masse
des Gemeinwesens ausgeübt werden.
Von größter Bedeutung bleibt es, daß dieses Organ den höchsten
Grad der Leistungsfähigkeit erreiche, damit seine Tätigkeit nicht den
Willen der Staatsbürger hemme, sondern deren Zwecke erfülle. Des
halb ist es angebracht, daß wir uns an dieser Stelle darüber klar wer
den, was die Funktionen dieses politischen Organes sind und wie sie
wirkungsvoll gestaltet werden können.
Zu oft wird behauptet, daß der einzige Zweck des Parlamentes sei,
Gesetze zu machen, und weil es sich hierin nicht überstürzt, wird es
eine Schwatzanstalt genannt. Aber so glänzend auch das Genie eines
Staatsministers oder so geschickt der Urheber von Gesetzentwürfen
sein möge, erst die im Parlamente gepflogene Diskussion verbessert
die Vorlagen und macht das Land mit ihren Grundsätzen und Details
bekannt. Deshalb muß das Parlament beraten, bevor es Gesetze
schafft. Nicht allein, daß zwei Umstände es an dieser Pflichterfüllung
hindern, sondern sie drohen sogar, ihm dies überhaupt unmöglich zu
machen. Der erste Umstand ist die Anzahl der Abgeordneten und der
zweite ist die ungebührliche Parteisucht der Opposition. Die Anwesen
heit von 670 Deputierten im Westminsterpalast vernichtet das Parla
ment als beratende Körperschaft. Die Hälfte der Mitgliederanzahl wäre
ein großer Gewinn für die gesetzgeberische Tätigkeit und sicherte oben
drein erheblich bessere Gesetze. Die unbeholfene Größe des Hauses der
Gemeinen veranlaßt einen guten Teil der an ihm geübten Kritik, und
einige der von Zeit zu Zeit gemachten Reformvorschläge — z. B. die
Redezeit abzukürzen — werden an der Situation ganz und gar nichts
ändern, solange eben die jetzige Anzahl der Abgeordneten aufrecht
erhalten bleibt. Das Unterhaus ähnelt zu sehr einer Menge und nimmt
deren Gebrechen an: Geschwätzigkeit, saloppe Vernachlässigung der
Einzelheiten, Verschwommenheit der Zwecke, Unterwerfung unter
Autoritäten, Mangel an persönlicher Auszeichnung, an individuellem
Hervorragen. Ein vielköpfiges Parlament ist gleichbedeutend mit
Herrschaft des Kabinetts und der Einpeitscher, was die Ausschaltung
des einzelnen Abgeordneten zur unvermeidlichen Folge hat. Gewöhn
lich werden diese Dinge auf das Sündenregister des Parteisystems ge
setzt. Die Parteimaschine kann sich ihrer wohl bedienen und sie für