Metadata: Sozialismus und Regierung

62 
tierischen Organismus, so muß auch die politische Funktion in dem 
sozialistischen Staate spezialisiert sein. Sie kann nicht von der Masse 
des Gemeinwesens ausgeübt werden. 
Von größter Bedeutung bleibt es, daß dieses Organ den höchsten 
Grad der Leistungsfähigkeit erreiche, damit seine Tätigkeit nicht den 
Willen der Staatsbürger hemme, sondern deren Zwecke erfülle. Des 
halb ist es angebracht, daß wir uns an dieser Stelle darüber klar wer 
den, was die Funktionen dieses politischen Organes sind und wie sie 
wirkungsvoll gestaltet werden können. 
Zu oft wird behauptet, daß der einzige Zweck des Parlamentes sei, 
Gesetze zu machen, und weil es sich hierin nicht überstürzt, wird es 
eine Schwatzanstalt genannt. Aber so glänzend auch das Genie eines 
Staatsministers oder so geschickt der Urheber von Gesetzentwürfen 
sein möge, erst die im Parlamente gepflogene Diskussion verbessert 
die Vorlagen und macht das Land mit ihren Grundsätzen und Details 
bekannt. Deshalb muß das Parlament beraten, bevor es Gesetze 
schafft. Nicht allein, daß zwei Umstände es an dieser Pflichterfüllung 
hindern, sondern sie drohen sogar, ihm dies überhaupt unmöglich zu 
machen. Der erste Umstand ist die Anzahl der Abgeordneten und der 
zweite ist die ungebührliche Parteisucht der Opposition. Die Anwesen 
heit von 670 Deputierten im Westminsterpalast vernichtet das Parla 
ment als beratende Körperschaft. Die Hälfte der Mitgliederanzahl wäre 
ein großer Gewinn für die gesetzgeberische Tätigkeit und sicherte oben 
drein erheblich bessere Gesetze. Die unbeholfene Größe des Hauses der 
Gemeinen veranlaßt einen guten Teil der an ihm geübten Kritik, und 
einige der von Zeit zu Zeit gemachten Reformvorschläge — z. B. die 
Redezeit abzukürzen — werden an der Situation ganz und gar nichts 
ändern, solange eben die jetzige Anzahl der Abgeordneten aufrecht 
erhalten bleibt. Das Unterhaus ähnelt zu sehr einer Menge und nimmt 
deren Gebrechen an: Geschwätzigkeit, saloppe Vernachlässigung der 
Einzelheiten, Verschwommenheit der Zwecke, Unterwerfung unter 
Autoritäten, Mangel an persönlicher Auszeichnung, an individuellem 
Hervorragen. Ein vielköpfiges Parlament ist gleichbedeutend mit 
Herrschaft des Kabinetts und der Einpeitscher, was die Ausschaltung 
des einzelnen Abgeordneten zur unvermeidlichen Folge hat. Gewöhn 
lich werden diese Dinge auf das Sündenregister des Parteisystems ge 
setzt. Die Parteimaschine kann sich ihrer wohl bedienen und sie für
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.