Indulkrierat.
Verhandlungen des Indultrierates
über den
Uusbau nnd dir Reform der Arbeiterversicherung.
Vorbemerkung.
Die Fragen der Arbeiterversicherung haben den In der IN. Plenarsizung vom 19. April 1904
Industrierat wiederholt beschäftigt. jat der Industrierat her Antrag des Mitgliedes
Schon in der IV. Plenarsizung des Industrie- Richard v. Schoeller die II. Abteilung des In-
rates vom 7. Mai 1901 hat das Mitglied Julius dusstrierates beauftragt~ die Angelegenheit der Re-
Singer den Antrag gestellt, die Frage einer Reform vision der Gefahrenklasseneinteilung der un-
der Arbeiter-Unfall- und Krankenversicherung und der fallversicherungspflichtigen Betriebe in Beratung zu
Vereinigung und Umwandlung beider Institutionen ziehen und bei diesem Anlasse auch über eine Reform
in eine Staatsanstalt unter Angliederung einer Alters- der Unfallversicherung und der Unfallver-
und Invaliditätsversicherung in Beratung zu ziehen. sicherungsanstalten Vorsschläge zu erstatten.
Auf Grund des über diesen Antrag vom Referenten, Was den erssten Teil des Antrages Schoeller,
Mitglied Heinrich Vetter, namens der zuständigen die Revision der Gefahrenklasseneinteilung der unfall-
Abteilung erstatteten Berichtes faßte der Industrierat versicherungspflichtigen Betriebe anlangt, so wurde
in der VI. Plenarsitung vom 26. November 1901 kurze Zeit nach der Stellung dieses Antrages vom
den nachfolgenden Beschluß: Ministerium des Innern eine Enquete veranstaltet, in
„Die hohe Regierung wird ersuchl, die Reform welcher die Vertreter aller unfallversicherungspflichtigen
der Kranken- und Unfallverssicherung mit Rücksicht auf Industrien zum Worte gelangten. +
die Ergebnisse der seinerzeit durchgeführten Enquete Auf Grund der Ergebnisse dieser Enquete und
über das Krankenverssicherungsgeseß – unter Bei- eines Gutachtens des Versicherungsbeirates erschien
behaltung der Betriebskrankenkassen ~ sowie auf die die Verordnung des Ministeriums des Innern vom
verschiedenen Reformvorschläge rücksichtlich des Unfall- 15. Juni 1904, R. G. Bl. Nr. 58, mittels welcher
versicherungsgeseßes ungesäumt in Angriff zu nehmen die neue Gefahrenklasseneinteilung mit Gültigkeit vom
und hiebei auf die Möglichkeit der Angliederung und 1. Jänner 1905 vorgenommen wurde. Da durch diese
eines innigen Anschlusses der etwa später ins Leben Berordnung den Wünschen der Industrie, soweit das
tretenden Arbeiter-Alters- und Invaliditätsversicherung bestehende Unfallversicherungsgesez es gestattete,
bedacht zu sein. Rechnung getragen worden ist, verzichtete der Industrie-
Indem Der Industrierat sich bei diesem Anlasse rat auf eine weitere Stellungnahme hinsichtlich der Ge-
grundsätzlich für die Erlassung eines Gesetzes, betreffend fahrenklassenrevision der unfallversicherungspflichtigen
die Alters- und Invaliditätsversicherung für die Betriebe und forderte über Antrag des Referenten Mit-
gesamte arbeitende Bevölkerung ausspricht, gibt er gliedes Heinrich Vetter in der X. Plenarsitung vom
seiner Meinung dahin Ausdruck, daß die Lasten dieser 13. Februar 1905 die Regierung lediglich auf,
allgemeinen Alters- und Invaliditätsverssicherung von „das etwaige Verlangen einer Unfallversicherungs-
der Allgemeinheit und insbesondere unter ausgiebiger anstalt um Erhöhung ihres Beitragstarifes unter allen
Mitwirkung des Staates bestritten werden fsollen.“ Umständen abzulehnen“.
