ein Emaillierwerk, seine Haus- und Küchengeräte würden neuer- 
dings erheblich höher verzollt als früher, lediglich deswegen, 
weil die spanischen Zollbehörden die Verpackungsvorschriften 
zu Ungunsten der Firma auslegen, und zwar nach den klaren 
Vorschriften des spanischen Gesetzes unrichtig. Infolgedessen 
verteuert sich die Ware außerordentlich. Die Wirkung ist die 
gleiche, als wenn die spanische Regierung die Zollsätze erhöht 
oder die Anwendung eines Koeffizienten vorschreibt. Bei 
Emaillewaren ist sie aber hierzu nicht in der Lage, da diese 
Zölle durch Handelsvertrag gebunden sind. Es wird vermutet, 
daß Spanien die mittelbaren‘ Erschwerungen einführt, um da- 
durch zum Zielszu gelangen und die eigne Industrie zu schützen, 
Durch die Einbeziehung des die Ware umschließenden : Pack- 
stoffes in das Nettogewicht, wird für die Ware eine Zollerhöhung 
von ca. 30% erreicht. Eine solche Erhöhung macht es dem spa- 
nischen Kaufmann unmöglich, seine Ware aus Deutschland zu 
beziehen. Vorstellungen, die die Kammer dieserhalb erhoben 
hat, sind bisher erfolglos geblieben. Von maßgeblicher Seite 
wird bemerkt, daß es bei den gegenwärtigen Zuständen in 
Spanien wohl nicht leicht sein wird, in absehbarer Zeit eine 
Klärung und Abstellung der besonders zahlreichen Beschwerden 
über das Vorgehen der spanischen Zollbehörde zu erreichen. 
2. Erschwernisse durch Zollförmlichkeiten. 
Das Abkommen über internationale Vereinfachung der 
Zollförmlichkeiten enthält wertvolle Anregungen und Richt- 
linien auf dem Gebiete der Zollabfertigung. Es sieht eine 
erleichterte Behandlung von Mustern und Proben, eine schnelle 
allgemeine Bekanntgabe der Zolländerungen, die Kinführung 
bestimmter Gewerbelegitimationskarten, die vereinfachte Unter- 
suchung von Reisegepäck, erleichterte Abgabe von Ursprungs- 
zeugnissen, Konsulatsfakturen usW. vor. Das Abkommen ist 
leider nur von wenigen Staaten ratifiziert worden, nämlich von 
Deutschland, Dänemark, Italien, Großbritannien, Südafrika, 
Australien, Neuseeland, Indien, Agypten, Persien, Österreich, 
Ungarn, Rumänien, Schweden, Belgien. _ Es fehlen also sehr 
wichtige Länder wie Frankreich, die Schweiz, Spanien, Griechen- 
land, Bulgarien, die Tschechoslowakei, die Türkei, Norwegen, 
die Randstaaten, Rußland, ganz Amerika, ‘China, Japan. 
Dieser Mangel hat sich häufig fühlbar gemacht. Es wäre dringend 
erwünscht, an das Abkommen die noch ausstehenden Länder 
anzuschließen. Auf Grund dieses Abkommens würden sich 
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