Full text: Die polnische Devisenordnung vom 15. August 1926

Die polnische Devisenordnuns. 
(Verordnung des Finanzministers im Einvernehmen 
_ mit dem Justizminister vom 15. August 1926.) 
I. An- und Verkauf von ausländischen Valuten sowie 
ihre Überweisung nach dem Auslande, 
$ 1. Der An- und Verkauf sowie der sonstige Er- 
werb und die Veräußerung ausländischer Valuten im 
Inlande ist erlaubt. Berufsmäßig dürfen sich mit dieser 
Tätigkeit physische und juristische Personen. befassen, 
die hierzu auf Grund ihrer Statuten oder auf Grund 
besonderer Konzession, gemäß Verordnung des Präsi- 
denten der Republik vom 27. 12. 24 über die Bedingun- 
gen der Ausführung der Banktütigkeit und die Auf. 
sicht über diese Tätigkeit, berechtigt sind. 
$ 2. Die Überweisung ausländischer Valuten in das 
Ausland ist nur durch. Vermittlung der Bank Polski 
und solcher Unternehmungen gestattet, die als Banken 
im Sinne des 8 1 der Verordnung des Präsidenten der 
Republik vom 27. 12. 24 angesehen werden und denen 
der Finanzminister besondere. Erlaubnis zur Ausübung 
dieser Tätigkeit erteilt hat. 
Diese Unternehmungen erhalten die Bezeichnung 
„Devisenbank“. 
Der Erteilung der Rechte als Devisenbank muß der 
Nachweis vorausgehen, daß das betreffende Institut 
über ein Kapital in der durch die §§ 10, 13 und 17 
bzw. 101 der Verordnung des Präsidenten der Republik 
vom 27. 12. 24 vorgeschriebenen Hóhe verfügt und 
mindestens 1000 Stück Aktien der Bank Polski als 
Eigentum besitzt. Diese Aktien müssen bei der Bank 
Polski wührend der ganzen Zeit deponiert sein, wüh- 
rend welcher die betreffende Bank die Rechte einer 
Devisenbank besitzt und die Tätigkeit als solche ausübt. 
Die Rechte als Devisenbank stehen in gleichem Maße 
gleichzeitig der Zentrale wie auch allen übrigen Ab- 
teilungen bzw. Filialen des Unternehmens zu, wenn das 
Dekret über die Erteilung dieser Rechte an das frag- 
liche Unternehmen keinerlei Vorbehalte in dieser Hin- 
sicht enthält. 
Als Überweisung in das Ausland sind u. a. auch die 
Einlage ausländischer Valuten und Devisen als Depot
	        
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