Full text: Finanzwissenschaft

I. Abschnitt. Allgemeine Lehren. 97 
laufende Ausgaben, Investitionen und außerordentliche Ausgaben 
unterschieden werden und dann unter außerordentlichen Ausgaben 
tatsächlich jene verstanden werden, welche außerordentlichen, un- 
gewöhnlichen Charakter besitzen. Diese Unterscheidung würde auch 
leicht in den allgemeinen Sprachgebrauch eingehen können. Mit 
Recht weist Schäffle auf den Umstand hin, daß der außerordent- 
liche Bedarf eigentlich Ausfluß der kurzfristigen Periodizität des 
Staatshaushaltes ist. Würden diese Perioden sehr lang sein, so 
würde alles Außerordentliche verschwinden, würden sie kürzer sein, 
so würden alle Bedarfe außerordentliche sein !). Noch heute ver- 
dient die Auffassung Sonnenfels’ Beachtung, der unter ordent- 
lichen Ausgaben jene versteht, die dem gewöhnlichen Zustande des 
Staates, außerordentliche, welche dem außerordentlichen Zustande 
des Staates entsprechen, wie kriegerische Jahre usw. Wir erwähnen 
noch die jedenfalls ganz originelle Auffassung des französischen 
Finanzministers Rouvier, der in einer Rede sagte: er kenne 
keinen anderen Unterschied zwischen ordentlichen und außerordent- 
lichen Ausgaben, als daß ordentliche Ausgaben diejenigen sind, die 
die Budgetkommission ordentliche nennt, außerordentliche diejenigen, 
die diese Kommission außerordentliche nennt! 
In neuerer Zeit wird mit Rücksicht auf die Bedeckungsfrage 
bei den außerordentlichen Ausgaben noch die Unterscheidung ge- 
macht nach außerordentlich ordentlichen und außerordentlich außer- 
ordentlichen Ausgaben. Es hat sich nämlich bei gewissen außer- 
ordentlichen Ausgaben — Flotte — zweckmäßig gezeigt, die nötigen 
Ausgaben, die ihrer Zwecknatur gemäß außerordentliche sind, derart 
aufzuteilen, daß ein Teil in das Ordinarium eingestellt wird, also 
aus den ordentlichen Einnahmen zu decken ist, der andere "Teil 
in das Extraordinarium, also durch außerordentliche Mittel ge- 
deckt wird. 
Es dürfte aus dem Gesagten hervorgehen, daß eine Unter- 
scheidung der ordentlichen und außerordentlichen Ausgaben im 
Interesse der richtigen Führung des Staatshaushaltes nötig ist. Da- 
gegen sind auch wir der Ansicht, der Heckel Ausdruck gibt, daß 
eine Ausschaltung und Verselbständigung des außerordentlichen 
Budgets außerhalb des Hauptstaatsbudgets nicht zu billigen ist. 
3. Prinzipien der Ausgabenwirtschaft. Bezüglich 
der Ausgaben kommen namentlich folgende Grundsätze in Betracht: 
a) Sparsamkeit. Die Sparsamkeit besteht aber nicht darin, daß 
wichtige staatliche Bedürfnisse unbefriedigt bleiben, sondern darin, 
Ha, a. 0.5. 246. 
Földes, Finanzwissenschaft. 2. Aufl.
	        
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