Full text : Finanzwissenschaft

I. Abschnitt. Allgemeine Lehren. 97
laufende Ausgaben, Investitionen und außerordentliche Ausgaben
unterschieden werden und dann unter außerordentlichen Ausgaben
tatsächlich jene verstanden werden, welche außerordentlichen, ungewöhnlichen
 Charakter besitzen. Diese Unterscheidung würde auch
leicht in den allgemeinen Sprachgebrauch eingehen können. Mit
Recht weist Schäffle auf den Umstand hin, daß der außerordentliche
 Bedarf eigentlich Ausfluß der kurzfristigen Periodizität des
Staatshaushaltes ist. Würden diese Perioden sehr lang sein, so
würde alles Außerordentliche verschwinden, würden sie kürzer sein,
so würden alle Bedarfe außerordentliche sein !). Noch heute verdient
 die Auffassung Sonnenfels’ Beachtung, der unter ordentlichen
 Ausgaben jene versteht, die dem gewöhnlichen Zustande des
Staates, außerordentliche, welche dem außerordentlichen Zustande
des Staates entsprechen, wie kriegerische Jahre usw. Wir erwähnen
noch die jedenfalls ganz originelle Auffassung des französischen
Finanzministers Rouvier, der in einer Rede sagte: er kenne
keinen anderen Unterschied zwischen ordentlichen und außerordentlichen
 Ausgaben, als daß ordentliche Ausgaben diejenigen sind, die
die Budgetkommission ordentliche nennt, außerordentliche diejenigen,
die diese Kommission außerordentliche nennt!
In neuerer Zeit wird mit Rücksicht auf die Bedeckungsfrage
bei den außerordentlichen Ausgaben noch die Unterscheidung gemacht
 nach außerordentlich ordentlichen und außerordentlich außerordentlichen
 Ausgaben. Es hat sich nämlich bei gewissen außerordentlichen
 Ausgaben — Flotte — zweckmäßig gezeigt, die nötigen
Ausgaben, die ihrer Zwecknatur gemäß außerordentliche sind, derart
aufzuteilen, daß ein Teil in das Ordinarium eingestellt wird, also
aus den ordentlichen Einnahmen zu decken ist, der andere "Teil
in das Extraordinarium, also durch außerordentliche Mittel gedeckt
 wird.
Es dürfte aus dem Gesagten hervorgehen, daß eine Unterscheidung
 der ordentlichen und außerordentlichen Ausgaben im
Interesse der richtigen Führung des Staatshaushaltes nötig ist. Dagegen
 sind auch wir der Ansicht, der Heckel Ausdruck gibt, daß
eine Ausschaltung und Verselbständigung des außerordentlichen
Budgets außerhalb des Hauptstaatsbudgets nicht zu billigen ist.
3. Prinzipien der Ausgabenwirtschaft. Bezüglich
der Ausgaben kommen namentlich folgende Grundsätze in Betracht:
a) Sparsamkeit. Die Sparsamkeit besteht aber nicht darin, daß
wichtige staatliche Bedürfnisse unbefriedigt bleiben, sondern darin,
Ha, a. 0.5. 246.
Földes, Finanzwissenschaft. 2. Aufl.
            
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