Full text: Denkschrift über die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Reichsregierung

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auch eine baldige beträchtliche Besserung der sehr un— 
günstigen Beschäftigungslage in den Steinbruch⸗ 
betrieben, vor allein im Rheinland und in Schlesien. 
Meliorationen 
Zur Förderung landwirtschaftlicher Bodenverbesse— 
Aungen hat das Reich bekanntlich im Jahre 1921die 
Deutsche Bodenkultur A. G. gegtundet, die in engster 
Zusammenarbeit mit den Ländern, den Organisationen 
der Landwirtschaft und den Gewerkschaften Darlehen 
an öffenlich-rechtliche Bodenverbesseruugsgenossenschaf⸗ 
ten gewährte, soweit deren Unternehmungen auch der 
Entlastung des Arbeitsmarktes diekten Die hierzu 
benötigten Mittel wurden der Gesellschaft zu je einem 
Drittel vom Reich (aus den Reichsmitteln der pro⸗ 
duktiven Erwerbslosenfürsorge), von der Renlenbau 
und ihrer Rechtsnachfolgerin, der Reutenbanttedit 
anstalt, und von den Ländern zur Verfügung gestellt 
NRach Erschöpfung dieser Fonds sind durch das Gesetz 
über die Gewährung von Darlehen zur Hebung der 
landwirtschaftlichen Erzeugung vom 22. Fun 186 
neue Mittel für die Gesellschaft flüssig gemacht worden, 
ndem ihr aus den UÜberschüssen der Reichsgetreide 
elle 35 Millivnen A zur Verflgung gestellt wurden 
Dadurch ist die Gesellschaft in den Stand geseht wor 
den, ihre Arbeiten auch im laufenden Jahre fortu- 
etzen. 
Mit Hilfe der Darlehen, welche die Gesellschaft im 
Einvernehmen mit den beteiligten Laͤndern au Boden 
verbesserungsgenossenschaften gegeben hat, ist bisher 
nsgesamt die Melioxation von rund 200 000 ba 
möglicht worden; dabei wurden etwa 7000000 
beitertagewerke geleistet. Daneben sind auch aus 
Mitteln der produktiven Erwerbslosenfürsorge im Wege 
der öffentlichen Notstandsarbeit zahlreiche Melioratton 
unternehmungen gefördert, worden; z. B. hat die 
Reichsarbeitsverwaltung, die nach den gesehßlichen Vor 
schriften nur über die Förderung von Notstands⸗ 
arbeiten größeren Umfanges entscheidet, in diesem 
Ahre Zuschüsse und Darlehen im Gesamtbetrage von 
über 40 Millionen fuür Melioratiomumen 
rehmungen bewilligt. 
Siedlung 
In das Gebiet der Arbeitsbeschaffung gehbrt auch die 
landwirtschaftliche Siedlung. Wenn die Reichsregie 
ung ihre Beschlüsse uber die Forderung der Siedlung 
auch unabhäugig von der Aufstellung des Arbeits 
eschaffungsprogramms gefaßt hat, so ist doch die 
andwirtschaftliche Siedlung — auf lange Sicht ge— 
sehen — flir das Problem der Arbeitsbeschaffung von 
gzeradezu ausschlaggebender Bedeutung. Viele Um— 
tände sprechen dafürt, daß die grundlegenden Verände— 
rungen der weltwirtschaftlichen Verhaͤltnisse, die eine 
Folge des Krieges sind, eine berufliche Umstellung der 
Bevölkerung Deutschlands in großem Umfange not— 
wendig machen werden, vor allem in der Richtung, daß 
ein sehr viel größerer Teil des deutschen Volkes als 
hisher seinem Erwerb in der Hauptsache in landwirt⸗ 
schaftlicher Tätigkeit findet. Diese Entwicklung er— 
scheint außerdem sowohl aus innerpolitischen wie aus 
zrationalen Gründen exwünscht; eine besonders drin— 
gende Notwendigkeit ist eine dichtere Besiedlung der 
Ann bevölkerten Ostgebiete. Voraussetzung füh eine 
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oAlche Umschichtung der Bevölkerung ist aber die An— 
zung geeigneter Siedler auf eigenem Grund und 
Boden. Wenn es gelingt, dieses Ziel zu exreichen, wird 
s im Laufe der Zeit möglich sein, den Uberschuß der 
andwirtschaftlichen Bevblkerung, der leide auch jetzt 
mmer noch nach den Großstädten drängt, meht und 
nehr auf dem Lande festzuhalten und damit ur E 
saltung und Stärkung eines wirtschaftlich gesunden 
ind kaufkräftigen Bauernstandes beizutragen, in dem 
nuch die deutsche Industrie ein weites Absatzfeld finden 
vird. In Erkenntnis dieser Zusammenhänge hat die 
Keichsregierung beschlossen, fur die Siedlung in den 
Atgebtekten im, laufenden Jahre zunachst 30 Rillio— 
en NA bereitzustellen. Daneben ftehen für Sied— 
ingszwecke noch 15 Millionen N. aus den Übei— 
chüssen der Reichsgetreidestelle zur Verfügung, diese 
Nittel sind vor allem für die Besiedlung verbesserten 
der noch zu verbessernden Bodens bestimmt, um dazu 
inzuregen, durch Schaffung neuer und Vergrößerung 
u kleiner Betriebe ertragloses oder ertragarmes Land 
n Kultur zu bringen und es in Kulin zu erhalken. 
Zum Arbeitsbeschaffungsprogramm gehören endlich 
uch die Maßnahmen zur Förderung der deutschen 
lusfuhr, welche die Reichsregierung bereits früher be— 
chlossen hatte (ogl. S. 2der Denkschrift), nämlich 
ie Ausfallgarautie fuͤr die Russengeschäfte und die 
kWortkreditversicherung. Diese beiden Einrichtungen 
aben sich in der kurzen Zeit ihres Bestehens bekteinse in 
rfreulicher Weise entwickelt. Die Förderung des 
dussengeschäfts exfolgt gemäß den Beschlüssen des 
aushaltsausschusses des Reichßtags vom 35. Februar 
926 in der Form, daß das Reich und die Laͤnder bet 
wwissen langfristigen (zwei⸗ und vierjährigen) Liefe— 
ungsgeschäften nach der Unson der sogialistischen 
owjet Republiken eine Ausfallbürgschaft in Hohe von 
O v. H. des Kaufpreises übernehmen“ Diese Ausfall 
ürgschaft ermöglicht den Abschluß von Lieferungsber 
rägen bis zum Gesamtwert von etwa 300 Rillio— 
ien N, das Reich selbst kann nach den genaunten 
Beschlüssen eine Bürgschaft bis zum Höchstbetrage von 
95 Millionen NR. übernehmen. Bie Finangierumg 
er Lieferungen erfolgt in der Hauptsache durch die 
eutschen Banken, zu einem geringen Teil durch die 
Industrie selbst. Die Schwierigkeiten, die vorüber— 
ehend dieser Finanzierung im Wege standen, sind un 
nittelbar nach Annaͤhme der Entschließung des Reichs— 
ages vom 28. Juni 1926 durch eine Einigung zwischen 
sndustrie und Banken behoben worden. Die Beschaf 
ung der nötigen Kredite ist jetzt bis zur vollen Höhe 
esichert. 
Im Rahmen dieser Kreditaktion sind bisher mit der 
ʒandelsvertretung der Union der sozialistischen So 
ojet Republiken Verträge im Gesamtbekrage von etwa 
60 Millionen .A. abgeschlossen worden. Die Aus 
allbürgschaft hat der interministerielle Ausschuß, der 
ür diese Entscheidungen gebildet worden ist, bisher für 
herträge im Gesamtbelkrage von rund 180 Mil 
ionen übernommen. Die Lieserungen verteilen sich auf 
ie verschiedensten Industrien; besonders ftark beteilig 
ind die Werkzeugmaschinenindustrie, die Industrie der 
Zergwerks⸗, Hütken- und Walzwerkbanlagen, nicht un 
rheblich auch die Landmaschinen industrie und die Fahr 
Exportförderung
	        
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