Full text : Die obligatorische Krankenversicherung

DIE VERSICHERUNGSTRÄGER . 657

Vor allem sind hier die beiden bestehenden Sozialversicherungszweige
—. Unfall- und Krankenversicherung — verwaltungsmässig vereinigt, da
die nationale Arbeiterversicherungskasse die Durchführung der Unfallversicherung
 und die Überwachung der Krankenkassen zur Aufgabe hat. Die
Krankenkassen ihrerseits sind ebenfalls vereinheitlicht. Der Einheitstyp ist
die Bezirkskasse, deren Zuständigkeitsbereich mit den politischen Bezirken
des Landes zusammenfällt. Neben den Bezirkskassen bestehen noch
Betriebskrankenkassen, welche von Arbeitgebern, die in einem oder
mehreren Betrieben eine Mindestzahl von Arbeitern beschäftigen, ins Leben
gerufen wurden. Im Verlaufe der Revolution sind die beruflichen Kassen
beseitigt worden (Verordnung Nr. XXI der Revolutionsregierung). Allein
jene Betriebskrankenkassen, welche während der Herrschaft der Revolution
 nicht liquidiert wurden, haben ihre Tätigkeit auf Grund der
Verordnung Nr. 3679 wieder aufgenommen. Ferner besteht noch eine
besondere Vereinskrankenkasse,
Im Jahre 1923 wurde den dem öffentlichen Verkehr dienenden Eisenbahnen
 durch Verordnung Nr. 9210 die Verpflichtung auferlegt, für ihre
versicherungspflichtigen Arbeitnehmer, ihre Pensionäre, die Witwen und
Waisen ihrer verstorbenen Angestellten Sonderkrankenkassen zu errichten.
In gleicher Weise ist die Verwaltung des Post-, Telegraphen-und Fernsprechbetriebes
 zur Unterhaltung einer Sonderkrankenkasse für ihr Personal
gehalten. Dasselbe gilt für die Flusschiffahrtsbetriebe, mit der Massgabe,
dass die Sonderkasse auch für das im Gastwirtgewerbe an Bord beschäftigte
Personal und für die mit Beladen und dem Bau von Schiffen beschäftigten
Personen einzurichten ist. Die Grundzüge der Geschäftsführung dieser
Sonderkrankenkassen sind durch das Gesetz von 1907 festgelegt, jedoch
wurden die Kassen in das Einheitssystem der Krankenversicherung nicht
einbezogen.
Neben der nationalen Versicherungskasse arbeiten zur Zeit noch —
abgesehen von den Sonderkrankenkassen der Eisenbahn, des Post-, Telegraphen-
 und Fernsprechbetriebes und der Flussschiffahrt — die Krankenkasse
 des Franz-Joseph-Spitals, die als eine Sonderkrankenkasse der im
Handel beschäftigten Personen angesehen werden kann, einige Krankenkassen
 von Tabakmanufakturen und die Knappschaftskrankenkassen. Für
diese letzteren wurden zuerst durch das Gesetz Nr. XIV von 1891 Be-Stimmungen
 erlassen; sie haben neben der Krankenversicherung auch
die Invaliditäts- und Unfallversicherung betrieben. Die Knappschaftskassen,
 welche der Aufsicht des Finanzministeriums unterstellt sind, sind
seit dem Inkrafttreten der Verordnung Nr. 1758 nach den. Bestimmungen
des Gesetzes von 1907 tätig,
Das ungarische Gesetz geht von dem Grundsatz des bedingten Kassen-Zwanges
 aus, weicht aber von den bezüglichen in Deutschland und
Oesterreich geltenden. Bestimmungen insofern ab, als der Gedanke der
bezirklichen Gliederung in Ungarn stärker zur Geltung kommt.
Die Angestellten der Handelsunternehmungen in Budapest und Debreczin,
wo die beiden grossen Vereinskrankenkassen ihren Sitz haben, können
Sntweder bei der Vereinskrankenkasse oder bei der Bezirkskasse versichert
werden. Alle anderen Versicherungspflichtigen werden kraft Gesetzes
Mitglieder der Bezirkskasse, sofern sie nicht bereits bei einer im Zuständigkeitsbereich
 der Bezirkskasse gelegenen Betriebs- oder Knappschaftskrankenkasse
 versichert sind.
Der Unternehmer hat jede in seinem Betrieb beschäftigte Person bei der
etwa errichteten Betriebskrankenkasse anzumelden, sofern dieselbe nicht
bereits bei der Bezirkskasse versichert ist (Art. 141, Abs. 1).
. Nach dem ungarischen Recht wird also der Versicherte entweder Mitglied
Slner bezirklichen oder einer Betriebskrankenkasse. Nach dem deutschen
und österreichischen Recht dagegen steht ‘ihm der Beitritt zu einer Vereins-Krankenkasse
 offen. Arbeiter solcher Berufe, für die eine Sonderversicherung
Besteht (Arbeiter in öffentlichen Verkehrsunternehmungen, Arbeiter der
TarSbaubetriebe, des Post-, Telegraphen-oder Fernsprechbetriebes, der
abakmanufakturen) können ihren Versicherungsträgers nicht wählen.
Die Zahl der Krankenkassen mit Ausnahme der besonderen Berufskassen
Sestaltete sich in den Jahren 1919-1924 wie folgt >
KRANKENVERSICHERUNG
            
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