Full text: Finanzen und Steuern im In- und Ausland

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Schweiz (Bund) 
‚[{n den ersten Nachkriegsjahren war der Schweizer Frank (Parität: 100 Fr = 81 A.) geringfügigen Schwankungen unter- 
en, die in einem Disagio des Papierfrank zum Goldfrank ihren Ausdruck fanden, war aber in den Berichtsjahren voll- 
ig. Das Bundesfinanzjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen. 
Der Bundeshaushalt enthielt bisher nur ordentliche (laufende) Einnahmen bzw. Ausgaben. Die einmaligen außerordent- 
m Ausgaben für gewisse Zwecke werden außerhalb der Haushaltsrechnung aus Kapitaleinnahmen (Anleihemitteln) ge- 
ıt und erreichten in den Jahren 1925 — 1929 Beträge von: 41,4; 27,1; 17,8; 14,4 und (Voranschlag) 11,6 Mill. Fr. Nach 
Botschaft des Bundesrates zum Voranschlag 1930 sind jedoch in diesen erstmalig auch alle einmaligen Ausgaben auf- 
immen, Die mäßigen administrativen Investitionen werden nicht getrennt ausgewiesen, Die Steuereinnahmen enthalten 
% die Anteile der Kantone; weiter sind in ihnen nicht enthalten die Einnahmen aus der II. außerordentlichen Kriegs- 
Er, die 1925 bis 1928 folgende Nettoerträge brachte: 18,9; 119,3; 27,5; 15,1. Diese Einnahmen dienen bisher vor- 
end, ab 1980 ausschließlich dem Schuldendienst für die Kosten des Truppenaufgebots in der Kriegszeit, und die Steuer 
bis zur Deckung dieser Kosten in 4jährigen Abschnitten erhoben werden. 
Die Nettoüberschüsse der Bundesbetriebe (mit Ausnahme der Bundesbahnen) erscheinen im Staatshaushalt; sie ergeben 
‚durch Abzug der Verzinsung des Schuldkapitals, der Rücklagen wegen Entwertung der Betriebsanlagen usw. vom Be- 
»überschuß. Die wichtigsten Bundesbetriebe sind Postverwaltung, Telegraphen- und Telephonverwaltung, Getreide- 
raltung, Pulververwaltung, landwirtschaftliche Versuchsanstalten, Münzstätte. Die Bundesbahnen stellen einen eigenen, 
der Bundesrechnung ganz getrennten Haushalt auf. Auch das Alkoholmonopol, dessen Reinerträge den Kantonen 
oßen, hat eine vom Bundeshaushalt getrennte Rechnung. Der Zinsendienst der übrigen Bundesbetriebe geht über den 
deshaushalt (z.B, 1930: 18,2 Mill, Fr unter; Ertrag der Kapitalien). . 
Ausgaben für Tilgung und Verzinsung der Bundesschuld finden sich auf der Ausgabenseite des Bundesetats. Einnahmen 
Schuldenaufnahme, Gewährung und Rückerstattung von Darlehen an Dritte usw. gehen nicht über den Bundeshaushalt. 
Spanien 
Die Währung (Parität: 100 Pesetas == 81,00{ Z).A) erholte sich in den Berichtsjahren bis 1928, um dann wieder erheblich 
sinken (Jahresdurchschnitt des Devisenkurses für 100 Pes. 1925ft. in AM : 60,19; 62,52; 71,75; 69,53; 61,68). Das 
nzjahr lief 1924/25 und 1925/26 vom 1. Juli bis zum 30. Juni. Seit 1927 fällt es, wie schon vor 1918, mit dem Kalender- 
zusammen, 
Seit 1925 bestehen neben dem eigentlichen Haushaltsplan der außerordentliche Haushaltsplan für aus Anleihen zu deckende 
stitionen, eine Kasse für außerordentliche Tilgung der Staatsschuld und ein Eisenbahnfonds. Der außerordentliche 
Shaltsplan ist für 10 Jahre: 1926 -— 1936 bewilligt mit einem durch Anleihen zu deckenden Betrage von etwa 
Ard. Pos. Der Tilgungskasse fallen verschiedene, meist über den Etat laufende Einnahmen zu, damınter auch der 
Kuelle Überschuß des ordentlichen Haushalts. Der Eisenbahnfonde, dem Generalrat der Eisenbahnen unterstehend, 
ut vom Staat jährlich Subventionen, außerdem den Anteil des Staates am Gewinn der Eisenbahngesellschaften, den 
'r geringen Mehrertrag der Eisenbahnverkehrsteuern gegenüber dem Ertrage von 1923; weiter fließen in den Fonds die 
szahlungen der vom Staat an die Eisenbahngesellschaften gewährten Vorschüsse und Darlehen und der Ertrag einer 
aten zu erhebenden Anleihe in Höhe von 2,6 Mrd. Pes., die vorwiegend für Verbesserungen und Erweiterung der Eisen- 
anlagen dienen soll. Die Eisenbahnen sind meist vom Staat gebaut und größtenteils an Konzessionsgesellsehaften 
»ben, die der Staat durch Anleihegarantien, Vorschüsse und Subventionen unterstützt, 
Die Tabak-, Zündholz- und Petroleummonopole sind verpachtet. Die Monopole und Unternehmungen scheinen nicht mit 
Schuldendienst, der auf sie entfallenden Anleihebeträge belastet zu sein. 
Tschechoslowakei 
Die Währung (Parität: 100 K6 = 85,062 .7.X} wurde in den Nachkriegsjahren stark entwertet, war aber in den Be- 
sjahren stabil auf emem Stande von 100 K& = 12,44.7.4. Das Finanzjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen, 
Die Ausweisungsart der Haushaltsrechnung wurde ab 1927 geändert; in der vorliegenden Übersicht wurden die früheren 
76lsungen an diese neuere soweit wie möglich angeglichen, u. a. durch Aussonderung der Überweisungen an die Selbst- 
‘altungsverbände und durch Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben für Unternehmungen, die bis 1926 unter 
zuständigen Ministerien ausgewiesen wurden, 
Zu den Betriebsausgaben der Monopole und Unternehmungen rechnen auch Pensionen, Beiträge zur Sozialversicherung, 
Schuldendienst für das Anlage- und Betriebsvermögen. Von dem Betriebsüberschuß werden erhebliche Beträge für 
stitionen und Tilgung von Investitionsschulden verwandt oder an Reservefonds überwiesen, nur der Rest (der vorwiegend 
dem Überschuß der Tabakregie besteht) wird zugunsten der Haushaltsrechnung an die Staatskasse abgeführt, Der 
tsbahnverwaltung wird der gesamte Betriebsüberschuß und ein bestimmter Teil der Verkehrsteuer zu Investitionszwecken 
sen, Reichen die auf diese Weise beschaflten Mittel für die Investitionen der Unternehmungen und Monopole nicht 
80 können mit Einwilligung des Finanzministeriums weitere Mittel durch Anleiheaufnahme beschafft werden. 
Die Erträge aus den für die Haushaltsrechnung getätigten Anleiheoperationen werden in den Rechnungsabschlüssen 
Schluß der Einnahmen außerhalb der Kapiteleinteilung aufgeführt; sie sind in der vorliegenden Übersicht unter die Ein- 
gen des Finanzministeriums eingereiht. 
Zum Sehuldendienst finden außer Haushaltsmitteln die Beiträge der Unternehmungen und Monopole Verwendung; 
'ben besteht noch die Kasse zur Tilgung der Notenschuld, der die nicht im Haushaltsplan aufgeführten Erträge der Ver- 
9- und Vermögenzuwaechssteuer zufließen. 1927 wurde zur Tilgung der schwebenden Schuld eine Sonderkasse ge- 
fien, der die Mehrerträge gowisser Steuern und die budgetären und außerbudgetären Überschüsse zufßießen sollen. 
falls 1927 wurde ein Wegebaufonds geschaffen, dem die damals einzeführten Kraftfahrzeugsteuern sowie Anteile an 
Hinfrhrgebühren für Mineralöle und Autobereitung zufallen. 
Türkei 
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Das Ltq hat nach der Parität einen Wert von 18,45492 AA. Sein durchschnittlicher Kurswert betrug 1925: 2,23 AA, 
: 2,26 RA, 1927: 2.177. 1928; 2.14 AM und 1929: 2.02.7.A4. Das Finanziahr läuft vom 1.Juni bis zum 
al. 
In den ‚verwendeten Unterlagen sind nur ordentliche Einnahmen und Ausgaben nach den Voranschlägen ausgewiesen. 
©igentlichen Monopole sowie die Eisenbahnen werden netto ausgewiesen, Post, Telegraph, Telephon dagegen brutto. 
Der Zinsendienst der auswärtigen Schuld erfolgt auf Grund des Abkommens von Lausanne 1927, das die Wiederauf- 
ne des Schuldendienstes nach dem Kriege brachte. Die Zahlungen erstrecken sich vorläufig nur auf Zinsen, nıcht auf 
irtisationen. Zur Sicherung der Währung sah das Abkommen einen Transferschutz vor. Die Türkei verlangt eine 
ute Herabsetzung für die ausländischen Schulden (die Anleihe für die anatolische Bahn ausgenommen); „Verhandlungen 
im Gange. Eine besondere Regelung wurde für die Eisenbahnanleihen vorgesehen, insbesondere für die Anleihen der 
olischen Eisenbahnen (ohne Transferschutz). Der Rückgang des veranschlagten Eisenbahnüberschusses von 1927/28 
1925/29 dürfte auf die Aufnahme des Schuldendienstes für die verstaatlichten Eisenbahnen {vor allem die anatolische) 
ckzuführen sein. Die Aufwertung der Vorkriegsschuld betrug im allgemeinen 50 vH. 
Aus den verfügbaren Unterlagen ist nicht ersichtlich, ob unter die Einnahmen aus »Maßnahmen des Schatzamtesc 
benenfalls auch Einnahmen aus Schuldenaufnahme einbezogen werden. 
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