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Jdeutende Kapitalien dazu erforderlich sind, die durch unvorhergesehene
Umstände völlig verloren gehen können. Hieraus ergiebt sich, dass
in mannichfacher Hinsicht der Bergbau anders beurteilt und namentlich
 von der Staatsverwaltung behandelt werden muss, als die bisher
betrachteten Produktionszweige.
Das Rechtsverhältnis der natürlichen Lager ist schon ausserordentlich
 früh in einer besonderen Weise ausgebildet und gehandhabt,
 aber allerdings in sehr verschiedener Weise aufgefasst. Vor
allem trennte man früh das Recht auf die Mineralien vom Grundeigentume
 an der Erdoberfläche. Schon in Phönieien, im alten Rom
und Griechenland; in England und Spanien im Beginne unserer
Zeitrechnung, dann in Deutschland im Mittelalter, wurde der Staat als
Eigentümer der unterirdischen Mineralvorräte angesehen, nicht aber der
Grundbesitzer, so dass dem Staat seinerseits die Befugnis zustand, jedem
Beliebigen das Recht der Ausbeutung mit Vorbehalt des Obereigentumsrechtes
 unter staatlicher Aufsicht unter bestimmten Bedingungen
zu übertragen. Nur war dem Entdecker unterirdischer Schätze ein
yewisser Anteil in Aussicht gestellt, um die Nachforschung anzuregen.
Nach dem neueren französischen Rechte ist die Gewinnung an sämtlichen
 Mineralien mit gewissen Abweichungen für die Einzelnen gesetzlich
 geregelt. Namentlich in Deutschland sind nur bestimmte
Mineralarten einer besonderen rechtlichen Ordnung unterworfen, während
ausdrückliche Freierklärungen für einzelne Mineralien stattfanden.
Nach gemeinem Rechte in Deutschland hatte, wie erwähnt, der Landesherr
 allein die Konzessionierung zum Bergwerk- und Salinenbetriebe
zu erteilen, wofür dann ein ‚bedeutender Teil, meist ein Zehntel des
Bruttoertrages, an den Staat zu entrichten war. Eine lange Zeit stand
vor allem in Preussen und in Oesterreich auch der Privatbergbau
ınter der Direktion des Staates. was zum Teil erst in späterer Zeit
verlassen wurde.
Das sächsische Berggesetz von 1851 und das österreichische
Gesetz von 1854 behielten das Salz, aber auch nur dieses, zur Gewinnung
 ausschliesslich dem Staate vor. Im übrigen beseitigten sie die
Vorrechte des Staates, insbesondere das Recht, sich jedes beliebige Feld
Zu reservieren. Ausser dem Salze sind die dem Grundeigentümer nicht
vesonders vorbehaltenen Mineralien der Bergbaufreiheit unterworfen. Hiernach
 kann Jeder das Recht erwerben nach Mineralien zu schürfen, d. h.
Versuchsarbeiten zur Feststellung des unterirdischen Bestandes anzustellen,
 und im Fall der Entdeckung von Mineralien in seinem Schürffelde
 mit demselben beliehen zu werden. In Preussen wurde durch
Gesetz vom 12. Mai 1851 den Privatbergwerksbesitzern mit geringen
Beschränkungen die freie Verfügung über ihr Eigentum übertragen.
Noch weiter geht das Gesetz vom 21, Mai 1860, welches die Aufsichtsrechte
 des Staates bis auf die Sicherheitspolizei und die Verhütung des
Raubbaues beseitigt. Das Gesetz vom 24. Juni 1865 bildet den freihändlerischen
 Gesichtspunkt noch weiter aus, wie er bisher schon in
den links rheinischen Landesteilen bestanden hatte. In einzelnen Provinzen
 bestehen aber noch gewisse Ausnahmen. In den vormals sächsischen
 Landesteilen sind noch jetzt die Kohlen, in Schlesien die
Eisenerze, in Hannover Salz- und Soolquellen dem Grundeigentümer
vorbehalten.

Rechtsverhältnis.


Conrad. Grundriss d. polit. Oekonomie. II, Teil. 3. Aufl.