Full text : Die neuen Reichssteuern

12

2. Abschnitt.
Das Stengelsche Steuerbukett.

Wenn die Not die Mutter des Stengelschen Steuerplanes war, so heißt
sein Vater der Kompromiß. Aber nicht der Kompromiß in dem Sinne, daß
ein umwälzendes neues Prinzip in Anpassung an den bisherigen Zustand
schrittweise zur Verwirklichung gebracht werden sollte, sondern der vor jeder
tiefgreifenden Aenderung bänglich zurückschreckende, der grundsatzlose Kompromiß.
Es war natürlich von einem bürgerlichen Finanzminister nicht zu erwarten,
daß er den tieferen Ursachen der Finanznot des Reiches zu Leibe gehen würde.
Aber auch in der Wahl der Finanzmittel gibt es selbst für bürgerliche Minister
große Unterschiede in den leitenden Gesichtspunkten. Statt jedoch aus der
— daß sein ganzes Finanzwesen
auf eine neue Basis gestellt werden müsse, hielt sich Herr von Stengel ängstlich
an die Losung: „Nur keine grundjätzlichen Aenderungen“. Das ging so weit,
daß er sich sogar nach Möglichkeit abmühte, die einzige Steuer in den Bukett,
die für das Reich wirklich eine Neuheit darstellte, nämlich die Reichserbschafts—
steuer, als eine indirekte Steuer paffieren zu lassen. Es sollte um jeden Preis
die Vorstellung aufrecht erhalten werden, daß das Reich keine direkte Steuern
zu erheben habe. Tatsächlich aber gibt es kamm eine direktere Steuer als gerade
die Erbschaftssteuer.
Waͤs ist, um diese grundsätzliche Frage kurz zu berühren, denn überhaupt
der Unterschied zwischen direkten und indirekten Steuern? Ganz offenbar der,
daß eine Steuer direkt ist, die tatsächlich und endgültig von dem getragen wird,
bon dem oder in dessen Namen sie bezahlt wird, während jede Steuer, die der⸗
jenige, der sie zahlt, nicht selbst trägt, sondern auf anderxe überwälzt, eine
nditekte Steuer ist. Die Verbrauchssteuern z. B. werden je nachdem von Groß⸗
händlern oder Großfabrikanten bezahlt, faktisch aber von den Konsumenten
getragen, die den Händlern und Fabrikanten den ausgelegten Steuerbetrag im
Preise des Artikels zurückzahlen müssen, in der Regel sogar noch mit einem
Zuschlage. Von alledem ist bei der Erbschaftssteuer nicht im mindesten die
Rede. ESie krifft direkt den Erben, ob sie nun von ihm perfönlich eingezogen
oder als Steuer auf die Erbmasse von dieser abgezogen wird. Ein Abwälzen
auf andere ist hier noch mehr ausgeschlossen, als selbst bei der Einkommensteuer,
die noch kein Mensch in der Welt als eine indirekte Steuer zu bezeichnen
gewagt hat. Indes was kommt es auf den Namen an, wenn die Sache gut
ist. Was wir Rose nennen, wie es auch hieße, würde lieblich duften“ sagt
Shakespeare sehr schön. Das Spiel mit der Firmatafel, so wenig würdig es war,
waͤre hier immer noch der kleinste Fehler gewesen. Viel schärfer kennzeichnet
es die Stengelsche Finanzpolitik, daß sie diese gerechteste aller Stenern nicht
zur Grundlage der Heilung der Reichsfinanzen machte, sondern ihr den Platz
einer letzten Aushülfe anwies, von der nur insoweit Gebrauch zu machen sei,
als die auderen Sieuern nicht ausreichten, das Loch der Reichsfinanz zu stopfen.
Nur mit schwerem Herzen“, erklärte Herr Stengel bei Einführung der Vorlage,
hätten sich die Bundesstaaten zu dem ihnen mit der Reichserbschaftssteuer
angesonnenen Opfer entschlossen; was der Entwurf biete, sei — dies seine
eigenen Worte — „wohl das äußerste Entgegenkommen“. Dieses „äußerste
Entgegenkommen“ besteht darin, daß von einer Erbschaftssteuer, deren Gesamt—
crinag auf 72 Millionen geschätzt wird, höchstens zwei Drittel dem Reich sollten
            
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.