Der deutsche Zolltarif
(Gesetz vom lö. Juli 1879)
Reichsgesetzblatt Seite 207.
Der gegenwärtige deutsche Zolltarif — Gesetz vom 15. Juli 1879 — ist sei
dem 1. Januar 1880 in Kraft, inzwischen aber mehrfach abgeändert worden. So
erklärte das Gesetz vom 6. Juni 1880 den Flachs, Hanf etc. für zollfrei; das Gese *
vom 19. Juni 1881 erhöhte den Zoll für leichte Wollengewebe auf 220
Gesetz vom 21. Juni desselben Jahres legte einen Zoll von 15 JÍ auf fris^ ^
Weinbeeren; das Gesetz vom 23. Juni 1882 änderte die Anmerkungen zu Nr. 5
und d (Walzdraht zur Kratzenfabrikation) und zu Nr. 20 b (vorgearbeitete Eliß^
beinstücke) ab, und das Gesetz vom 13. Mai 1884 erhöhte den Zoll für Zündholz®
auf VÒ M. ß
Eine ganz wesentliche Umgestaltung erfuhr der Tarif infolge der Gese
vom 20. Mai 1885 und vom 21. Dezember 1887, welche der Land- und Forstwir^
Schaft sowohl, wie einigen Industriezweigen einen erhöhten Schutz gewährt uü
gleichzeitig den Bundesstaaten, in deren Kassen die 130 Millionen Mark übe^
steigenden Erträgnisse der Zölle und Tabaksteuer fliessen, grössere Summen z«
Verfügung stellt. v
Infolge der vorerwähnten bedeutenden Abänderungen und nachdem ü®
das Gesetz vom 24. Juni 1887 die Zollsätze für Branntwein aller Art — Positif
25 b — und das Gesetz vom 9. Juli 1887 die Zollsätze für Zucker — Position 25 %
und für Sirup — Position 25 u — anderweit festgesetzt hatte, erschien am !• •
1888 die neue Ausgabe des Zolltarifgesetzes vom 15. Juli 1879 nach der Redak 1
vom 24. Mai 1885 und mit Berücksichtigung der späteren Änderungen.
Der Tarif ist nach dem Alphabet geordnet, um das Auffinden der betreu
den Gegenstände zu erleichtern. Die Berechnung der Zölle geschieht mit
Ausnahmen nach dem Gewicht, und zwar ist als Einheitssatz 1(X) kg angenom’^
auS'
Nettoworden.
Die Gewichtszölle werden bei den Waren, für welche der Zoll 6 Jí^
100 kg nicht übersteigt, sowie in vereinzelten Fällen, wo der Tarif die^
drücklich vorschreibt,
hreibt, vom Bruttogewicht, in allen übrigen Fällen vom ^ .
gewicht erhoben, doch wird bei der Ermittelung des Nettogewichtes von
keiten, mit Ausnahme des Sirups, das Gewicht der unmittelbaren Umschlm
(Fässer, Flaschen, Kruken etc.) nicht in Abzug gebracht.
Die Prozentsätze des Bruttogewichtes, nach welchen das Nettogewich
rechnet werden kann (Tarasätze), bestimmt der Bundesrat. Es bleibt J0
der Wahl des Zollpflichtigen überlassen, ob er diese Tarasätze gelten oA®^ ßg.
Nettogewicht der Ware durch Verwiegung ermitteln lassen will. Die gleich®
fugnis steht den Revisionsbeamten dann zu, wenn eine von der gewöhn 1
abweichende Verpackungsart der Waren oder eine erhebliche Entfernung von
angenommenen Tarasätzen bemerkbar wird. ^0«
Tara wird das Gewicht der für den Transport nötigen äußeren
ge bung der Ware genannt. Aus den vom Bundesrate in der Sitzung
17. Mai 1888 festgestellten Bestimmungen über die Tara ist noch
wähnen: Als zum Nettogewicht der Ware gehörig werden namentlich t®
innere Umschließungen und Zuthaten betrachtet: Brettchen und Rollen von
