Full text : Klemens Merck's Warenlexikon für Handel, Industrie und Gewerbe

9.  Altertümliche  Gegenstände  (Antiken,  Antiquitäten),  wenn  ihre  Beschaffenheit ­
  darüber  keinen  Zweifel  läßt,  daß  ihr  Wert  hauptsächlich
nur  in  ihrem  Alter  liegt,  und  sie  sich  zu  keinem  anderen  Zwecke  und
Gebrauche  als  zu  Sammlungen  eignen.
10.  Materialien,  welche  zum  Bau,  zur  Reparatur  oder  zur  Ausrüstung  von
Seeschiffen  verwendet  werden,  einschließlich  der  gewöhnlichen  Schiffs-Utensilien,
  unter  den  vom  Bundesrat  zu  erlassenden  näheren  Bestimmungen. ­

werden  für  MühlensrfSBseasess

gelas  ^  ®  Fabrikats  zur  Verwendung  gelangten  ausländischen  Materials  nacherhoh?*^’
  (^Gm  Eingänge  der  Zoll  nur  nach  festgesetzten  Prozentsätz

Erhoben  a  /o-  i  '  "V?  icai,gcocuz,teu  rrozentsätzen
25g  ^  2^v  2  Bemerkungen  hinter  Nr.  6a,  9  da,  13c3,  25b,  25  m  3,
^ersch'^\  ^ï^wendung  des  Tarifes  ist  noch  folgendes  zu  beachten.  Für  die  aus
®oferu^!i-  ^  tarifierten  Bestandteilen  zusammengesetzten  Waren  bestimmt  sich
nahJ  ^^ren  nicht  zu  den  Kurzwaren  zählen  oder  nicht  besondere  Aus-^ater-
  1  ^^^^^"(^khch  festgesetzt  sind,  die  Hauptnummer  des  Tarifes  nach  dem
Char/w  desjenigen  Bestandteiles,  welcher  der  Ware  ihren  vorherrschenden
^are  ,  1  Papier-,  Stroh-,  Stein-,  Glas-,  Holz-,  Kupfer-,  Leder-  etc.
den  T  ^at  die  Klassifikation  nach  Maßgabe  der  in  der  betreffenaritnummer
  genannten  Verbindungen  vorzunehmen.
'«'®lche  nur  ganz  unwesentliche  Bestandteile  zusammengesetzter
Zü  Vp.k-  .  iiigleichen  alle  solche,  welche  lediglich  zur  Befestigung  oder
^äftel  q  einzelner  Bestandteile  dienen,  wie:  Nägel,  Nieten,  Schrauben,
®chniire  ^‘^^^‘^^^aken,  Beschläge,  Scharniere,  Riegel,  Bänder,  Fäden,
■'^'isschr^  •  1  ®<^r^cke  etc.,  ebenso  Bearbeitungen,  Verfeinerungen  und
Sracht^”  unwesentlicher  Ausdehnung  bleiben  bei  der  Tarifierung
^®“®"S®  verschieden  tarifierten  Bestandteilen  sind  dann
ist  dergleichen  Gemenge  als  solche  ein  besonderer  Zollsatz  nicht  vorhanden
^iegtp  Zollsätze  zur  Verzollung  zu  ziehen,  welchem  der  am  höchsten
dem  p  Bestandteil  des  Gemenges  angehört,  sofern  dieser  nicht  in  einer,  nach
harden*]^®®^®“  *^®^  Zollbehörde  für  unentbehrlich  zu  erachtenden  Menge  vorbesondere
  Ausnahmen  in  einzelnen  Fällen  ausdrücklich  festfigUQ
  .hat  bei  der  Verzollung  der  Waren  der  Umstand  außer  Berücksich.
K  zu  bleiben,  ob  die  betreffenden  Waren  neu  oder  gebraucht  sind,
bürg.  .®*'  Zollgrenze  des  Reiches  ist  durch  Vertrag  das  Grossherzogtum  Luxem-«5
  eingeschlossen.
            
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