9. Altertümliche Gegenstände (Antiken, Antiquitäten), wenn ihre Beschaffenheit
darüber keinen Zweifel läßt, daß ihr Wert hauptsächlich
nur in ihrem Alter liegt, und sie sich zu keinem anderen Zwecke und
Gebrauche als zu Sammlungen eignen.
10. Materialien, welche zum Bau, zur Reparatur oder zur Ausrüstung von
Seeschiffen verwendet werden, einschließlich der gewöhnlichen Schiffs-Utensilien,
unter den vom Bundesrat zu erlassenden näheren Bestimmungen.
werden für MühlensrfSBseasess
gelas ^ ® Fabrikats zur Verwendung gelangten ausländischen Materials nacherhoh?*^’
(^Gm Eingänge der Zoll nur nach festgesetzten Prozentsätz
Erhoben a /o- i ' "V? icai,gcocuz,teu rrozentsätzen
25g ^ 2^v 2 Bemerkungen hinter Nr. 6a, 9 da, 13c3, 25b, 25 m 3,
^ersch'^\ ^ï^wendung des Tarifes ist noch folgendes zu beachten. Für die aus
®oferu^!i- ^ tarifierten Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt sich
nahJ ^^ren nicht zu den Kurzwaren zählen oder nicht besondere Aus-^ater-
1 ^^^^^"(^khch festgesetzt sind, die Hauptnummer des Tarifes nach dem
Char/w desjenigen Bestandteiles, welcher der Ware ihren vorherrschenden
^are , 1 Papier-, Stroh-, Stein-, Glas-, Holz-, Kupfer-, Leder- etc.
den T ^at die Klassifikation nach Maßgabe der in der betreffenaritnummer
genannten Verbindungen vorzunehmen.
'«'®lche nur ganz unwesentliche Bestandteile zusammengesetzter
Zü Vp.k- . iiigleichen alle solche, welche lediglich zur Befestigung oder
^äftel q einzelner Bestandteile dienen, wie: Nägel, Nieten, Schrauben,
®chniire ^‘^^^‘^^^aken, Beschläge, Scharniere, Riegel, Bänder, Fäden,
■'^'isschr^ • 1 ®<^r^cke etc., ebenso Bearbeitungen, Verfeinerungen und
Sracht^” unwesentlicher Ausdehnung bleiben bei der Tarifierung
^®“®"S® verschieden tarifierten Bestandteilen sind dann
ist dergleichen Gemenge als solche ein besonderer Zollsatz nicht vorhanden
^iegtp Zollsätze zur Verzollung zu ziehen, welchem der am höchsten
dem p Bestandteil des Gemenges angehört, sofern dieser nicht in einer, nach
harden*]^®®^®“ *^®^ Zollbehörde für unentbehrlich zu erachtenden Menge vorbesondere
Ausnahmen in einzelnen Fällen ausdrücklich festfigUQ
.hat bei der Verzollung der Waren der Umstand außer Berücksich.
K zu bleiben, ob die betreffenden Waren neu oder gebraucht sind,
bürg. .®*' Zollgrenze des Reiches ist durch Vertrag das Grossherzogtum Luxem-«5
eingeschlossen.