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Sonder-Abdnick #. d. „Bayer. HandelwztK/* Beilage der „Allgem. Ztg.“, Xüachcn.
Geistiges Eigenthum.
Von
Prof. Dr. Huber,
Kekret&r der Handele- und Gewerbeknmmer in StuMfart.
Wie der moderne Verkehr sprungweise voranschreitet, so muís sich
auch im gleichen Schritt und entsprechend dem veränderten Bedürfnifs
das Verkebrsrecht weiter entwickeln. Ein Beispiel hierfür bietet die
Herausgestaltung des sogenannten „geistigen Eigenthums“, insbesondere
einerseits die zunehmende Bekämpfung der fremdländischen Etikettirung
und des Gebrauchs fremder Waarenzeichen, andrei'seits der Verlauf der
Antipatent-Bewegung, welche in Anlehnung an eine mifsverständliche
Deutung der Concurrenzfreiheit seitens der Freihandelspartei in den
fünfziger Jahren begonnen hat und schliefslich in der Schweiz vor
einigen Jahren zu Grabe getragen worden ist.
Parallel mit der neueren Anerkennung der selbstständigen Existenz
des Rechtsanspruchs des Ei-finders, bezw. Markeninhabers, läuft eine
internationale Reformbewegung auf Erleichterung dieses Schutzes. Der
letzteren haben sich in dem abgelaufenen Jahrzehnt nahezu alle Staaten
angeschlossen; seit Jahren werden darüber in Oesterreich, Frankreich,
Schweden, Dänemark Gesetzesentwürfe vorbereitet und berathen. Grofsbritannien
hat schon 1883 diese Reform durchgeführt.
Auch das Deutsche Reich konnte sich von dieser Bewegung nicht
ausschliefsen und berief 1886 eine Enquête über die Reform des Patentgesetzes
vom 25. Mai 1877 ein, als deren Ergebnifs nunmehr der Entwurf
einer Novelle zum Patentgesetz unterm 17./22. Mära 1890 veröifentlicht
worden ist.
An dieser neuesten Kundgebung ist namentlich das auszustellen,
dafs sie für die Reform nicht die Einheit des dem „geistigen Eigenthum“
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