Full text : Gewerbe- und Industrieschutz

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Sonder-Abdnick  #.  d.  „Bayer.  HandelwztK/*  Beilage  der  „Allgem.  Ztg.“,  Xüachcn.

Geistiges  Eigenthum.
Von
Prof.  Dr.  Huber,
Kekret&r  der  Handele-  und  Gewerbeknmmer  in  StuMfart.

Wie  der  moderne  Verkehr  sprungweise  voranschreitet,  so  muís  sich
auch  im  gleichen  Schritt  und  entsprechend  dem  veränderten  Bedürfnifs
das  Verkebrsrecht  weiter  entwickeln.  Ein  Beispiel  hierfür  bietet  die
Herausgestaltung  des  sogenannten  „geistigen  Eigenthums“,  insbesondere
einerseits  die  zunehmende  Bekämpfung  der  fremdländischen  Etikettirung
und  des  Gebrauchs  fremder  Waarenzeichen,  andrei'seits  der  Verlauf  der
Antipatent-Bewegung,  welche  in  Anlehnung  an  eine  mifsverständliche
Deutung  der  Concurrenzfreiheit  seitens  der  Freihandelspartei  in  den
fünfziger  Jahren  begonnen  hat  und  schliefslich  in  der  Schweiz  vor
einigen  Jahren  zu  Grabe  getragen  worden  ist.
Parallel  mit  der  neueren  Anerkennung  der  selbstständigen  Existenz
des  Rechtsanspruchs  des  Ei-finders,  bezw.  Markeninhabers,  läuft  eine
internationale  Reformbewegung  auf  Erleichterung  dieses  Schutzes.  Der
letzteren  haben  sich  in  dem  abgelaufenen  Jahrzehnt  nahezu  alle  Staaten
angeschlossen;  seit  Jahren  werden  darüber  in  Oesterreich,  Frankreich,
Schweden,  Dänemark  Gesetzesentwürfe  vorbereitet  und  berathen.  Grofsbritannien
  hat  schon  1883  diese  Reform  durchgeführt.
Auch  das  Deutsche  Reich  konnte  sich  von  dieser  Bewegung  nicht
ausschliefsen  und  berief  1886  eine  Enquête  über  die  Reform  des  Patentgesetzes ­
  vom  25.  Mai  1877  ein,  als  deren  Ergebnifs  nunmehr  der  Entwurf ­
  einer  Novelle  zum  Patentgesetz  unterm  17./22.  Mära  1890  veröifentlicht
  worden  ist.
An  dieser  neuesten  Kundgebung  ist  namentlich  das  auszustellen,
dafs  sie  für  die  Reform  nicht  die  Einheit  des  dem  „geistigen  Eigenthum“
0««r.rlM-  o.  IndiutriMchutr.
            
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