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XL. Maschinen und Maschineubestandtheile, aus Holz etc.
Zoll
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29
271
Tarif massige H e n e n n u n g
des überwiegenden Materials des gesammton Inhalts jedes
einzelnen Collis (gleichviel ob die Theile zu einer und
derselben oder zu verschiedenen Maschinen gehören) als
Maschinentheile, nicht aber wie die betrefFoudeii schon zu
sammengesetzten Maschinen zu behandeln. Diese Vor
schrift lindet auch Anwendung auf die unter Anmerkung 2
hezeichneten Maschinen beziehungsweise Theile davon.
A. Auf Maschinen und Maschinentheile lindet der Zollsatz
für solche dann keine Anwendung, wenn dieselben an sich
ihrer Beschaifenheit nach, einem niedrigeren Zollsätze
unterworfen sind. Hiernach fallen z. B. ganz grobe rohe
Maschinen blos aus Gusseisen unter Nr. 6 e 1 «. 6. Eggen,
Haspeln, Pflugscharen , Bäder, Köhren, Spindeln, Spinn-
töpfe, Spulen, Moletten, Walzen, Messer (Mascliinen- und
Papiermesser) und andere Werkzeuge, welche als Bestand-
theile von Maschinen mit diesen eingehen, werden wie
Maschinentheile behandelt.
;î. Kratzen und Kratzenbeschläge
Tara: 13 in Fässern, d in Körben, 4 in
Ballen.
ln clei’ Ausfuhr frei.
Belgien.
Maschinen :
aus Gusseisen
aus Schmiedeisen oder Stahl
aus Holz vom Werthe 10“o.
aus Kupfer oder jedem andern ]\Iateríale . .
Anmerkung: Desgleichen einzelne Maschinentheile, wenn
sie derartig vorgearbeitet sind, dass man sie einer be
stimmten Maschine anreihen kann, ohne dieselben einer
weiteren Bearbeitung zu unterziehen. Verschiedenen Zoll
sätzen unterworfene Maschinen und Maschinentheile werden
nach dem dem Gewichte vorherrschenden Materiale tariflrt.
Maschinen oder Maschinentheile und Handwerkszeug von
Kupfer, Kautschuk etc. können als Kupfer-, Kautschuk-
waare u. s. w. declarirt werden, wenn der Importeur diese
Taritirung günstiger erachtet, als diejenige der Maschinen,
mechanischen Vorrichtungen und Werkzeuge. Wagen jeder
Gattung für Eisenbahnen werden wie Maschinen behandelt.
In der Ausfuhr frei.
Dänemark.
Unter Maschinen- und Maschinenbcstandtheile
können gereiht werden Maschinen u. Acker-
geräthschaften, welche wesentlich aus Holz
bestehen, sofern selbes von den Declaranten
gewünscht wird. — Zusamengesetzte Werke
oder Bestandtheile, als zu Gas-, Telegraphen-,
Wasserleitungsanlagen und dergl., sowie
Maschinen aus verschiedenem Alateriale, wenn
die Umstände eine tarifmässige Behandlung
erschweren oder der Declarant die Verzol
lung als solche wünscht, lO^o vom Werthe.
Anmnrkung: Unter die Post 271 werden im dänischen
Tarif gereiht: ,Nicht genannte Waaren* und mit 10%,
vom Werthe belegt. Die Oberzollverwaltung ist ermächtigt,
diesem Zollsätze nicht nur solche Einführungsgegenstände
zu subsumiren, welch« ihrer Beschaffenheit nach einer
anderen l’osition des Tarifs nicht subsumirt werden können,
sondern ferner auch solche, hinsichtlich deren dieses vom
Zoll wesen für zweifelhaft erachtet wird.
ln der Ausfuhr frei.
áâ
Kg.
100
Mk. Pfg.
Mk. Pfg.
i
36 i —
Kg. Frc. ICent. il Frc. Cent.
100 ;
100
100
12
