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XL.  Maschinen  und  Maschineubestandtheile,  aus  Holz  etc.

Zoll

allgemeiner ­


vertrugs-



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271

Tarif  massige  H  e  n  e  n  n  u  n  g

des  überwiegenden  Materials  des  gesammton  Inhalts  jedes
einzelnen  Collis  (gleichviel  ob  die  Theile  zu  einer  und
derselben  oder  zu  verschiedenen  Maschinen  gehören)  als
Maschinentheile,  nicht  aber  wie  die  betrefFoudeii  schon  zusammengesetzten ­
  Maschinen  zu  behandeln.  Diese  Vorschrift ­
  lindet  auch  Anwendung  auf  die  unter  Anmerkung  2
hezeichneten  Maschinen  beziehungsweise  Theile  davon.
A.  Auf  Maschinen  und  Maschinentheile  lindet  der  Zollsatz
für  solche  dann  keine  Anwendung,  wenn  dieselben  an  sich
ihrer  Beschaifenheit  nach,  einem  niedrigeren  Zollsätze
unterworfen  sind.  Hiernach  fallen  z.  B.  ganz  grobe  rohe
Maschinen  blos  aus  Gusseisen  unter  Nr.  6  e  1  «.  6.  Eggen,
Haspeln,  Pflugscharen  ,  Bäder,  Köhren,  Spindeln,  Spinntöpfe,
  Spulen,  Moletten,  Walzen,  Messer  (Mascliinen-  und
Papiermesser)  und  andere  Werkzeuge,  welche  als  Bestandtheile
  von  Maschinen  mit  diesen  eingehen,  werden  wie
Maschinentheile  behandelt.
;î.  Kratzen  und  Kratzenbeschläge
Tara:  13  in  Fässern,  d  in  Körben,  4  in
Ballen.
ln  clei’  Ausfuhr  frei.
Belgien.
Maschinen  :
aus  Gusseisen
aus  Schmiedeisen  oder  Stahl
aus  Holz  vom  Werthe  10“o.
aus  Kupfer  oder  jedem  andern  ]\Iateríale  .  .
Anmerkung:  Desgleichen  einzelne  Maschinentheile,  wenn
sie  derartig  vorgearbeitet  sind,  dass  man  sie  einer  bestimmten ­
  Maschine  anreihen  kann,  ohne  dieselben  einer
weiteren  Bearbeitung  zu  unterziehen.  Verschiedenen  Zollsätzen ­
  unterworfene  Maschinen  und  Maschinentheile  werden
nach  dem  dem  Gewichte  vorherrschenden  Materiale  tariflrt.
Maschinen  oder  Maschinentheile  und  Handwerkszeug  von
Kupfer,  Kautschuk  etc.  können  als  Kupfer-,  Kautschukwaare
  u.  s.  w.  declarirt  werden,  wenn  der  Importeur  diese
Taritirung  günstiger  erachtet,  als  diejenige  der  Maschinen,
mechanischen  Vorrichtungen  und  Werkzeuge.  Wagen  jeder
Gattung  für  Eisenbahnen  werden  wie  Maschinen  behandelt.
In  der  Ausfuhr  frei.
Dänemark.
Unter  Maschinen-  und  Maschinenbcstandtheile
können  gereiht  werden  Maschinen  u.  Ackergeräthschaften,
  welche  wesentlich  aus  Holz
bestehen,  sofern  selbes  von  den  Declaranten
gewünscht  wird.  —  Zusamengesetzte  Werke
oder  Bestandtheile,  als  zu  Gas-,  Telegraphen-,
Wasserleitungsanlagen  und  dergl.,  sowie
Maschinen  aus  verschiedenem  Alateriale,  wenn
die  Umstände  eine  tarifmässige  Behandlung
erschweren  oder  der  Declarant  die  Verzollung ­
  als  solche  wünscht,  lO^o  vom  Werthe.
Anmnrkung:  Unter  die  Post  271  werden  im  dänischen
Tarif  gereiht:  ,Nicht  genannte  Waaren*  und  mit  10%,
vom  Werthe  belegt.  Die  Oberzollverwaltung  ist  ermächtigt,
diesem  Zollsätze  nicht  nur  solche  Einführungsgegenstände
zu  subsumiren,  welch«  ihrer  Beschaffenheit  nach  einer
anderen  l’osition  des  Tarifs  nicht  subsumirt  werden  können,
sondern  ferner  auch  solche,  hinsichtlich  deren  dieses  vom
Zoll  wesen  für  zweifelhaft  erachtet  wird.
ln  der  Ausfuhr  frei.

áâ

Kg.

100

Mk.  Pfg.

Mk.  Pfg.
i

36  i  —

Kg.  Frc.  ICent.  il  Frc.  Cent.

100  ;
100
100

12