Der neue bulgarische Zolltarifentwurf. 501
Franken
534. Kinderspielzeug:
a) aus Kautschuk, Holz, Papier, Pappe, Kupfer, Weißblech,
Glas, Jayence, Porzellan, edlen Metallen, *) nicht in Verbindung
mit Elfenbein, Bernstein, Schildpatt, Perlmutter,
Meerschaum, echtem Achat und edlen Metallen . 100 kg 250
H) aus gewöhnlichen Materialien, jedoch in Verbindung mit
Bernstein, Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein, echtem Achat,
Meerschaum, feinem Leder, edlen Metallen, Edel- und
Halbedelsteinen, mit Ausnahme des Spielzeugs, das ganz
aus Gold oder Silber hergestellt ist oder unter dessen
Bestandteilen Gold und Silber vorherrschen . 100 kg 350
Bemerkung zu 634. Ganz aus Gold oder Silber hergestelltes
Spielzeug, oder solches, unter dessen Bestandteilen Gold
oder Silber vorherrschen, werden je nach ihrer Art als Bijouteriewaren
aus Gold oder Silber verzollt.
Bemerkung zu b584a. Der unter dieser Position angegebene
Zollsaß findet gleichmäßig Anwendung auf kleine Pferde und
mechanisches Spielzeug, kleine Wagen, kleine Fahrräder, Puppen
und andere Spielsachen, deren Bekleidung keine Seide enthält.
Nach ö84b werden Puppen und andere Spielsachen verzollt,
deren Bekleidung Seide enthält.
535. Sonnen- und Regenschirme:
a) aus Geweben aller Art, außer aus Seide oder Spiten,
auch nicht versehen mit Spitzen oder Stickereien, mit
gewöhnlichen Griffen aus Holz, Eisen, Knochen, Horn,
Zelluloid und anderen gewöhnlichen Materialien Stück
h) aus seidenen oder halbseidenen Geweben mit gewöhnlichen
Griffen .. .... u m sStick 2,50
c) aus seidenen oder halbseidenen Geweben, ferner die
Sonnenschirme, die gänzlich aus Spitzen bestehen oder
nur mit Spitzen oder Stickereien versehen sind, mit Griffen
aus Materialien aller Art, auch aus Gold, Silber, kostbaren
Steinen, Elfenbein, Bernstein, Schildpatt, Perlmutter
und anderen wertvollen Materialloa . . Stück
536. Korsetls:
a) aus Geweben aus Baumwolle, Wolle, Leinen oder Hanf,
auch garniert. . Stück
b) aus Geweben aus reiner oder gemischter Seide, auch
garniert: .. . . Stück 2,50
537. Handfächer aus Holz, Stoffen oder Federn, auch montiert 100 kg 500
Bemerkung zu 687. Fächer aus Holz und Papier fallen
unter Nummer 285; wenn sie mit Perlmutter, Elfenbein, Schildpatt
und anderen ähnlichen Stoffen verbunden sind, werden sie
nach Nummer 5629 verzollt.
*) Es muß wahrscheinlich heißen: unedlen Metallen.