410 Dritter Teil. Industrie. II. Bausteine zur Würdigung der deutschen Industrie. 
mit den anderen Faktoren der Produktion, mit der Intelli 
genz und mit dem Kapital. 
Es ist schwer zu beklagen, daß dieser so kraftvolle, so überaus leistungsfähige 
und mit einer gewissen Berechtigung sonst so selbstbewußte Stamm der rheinisch 
westfälischen Montan-, Eisen und Stahlarbeiter die Widerstandsfähigkeit gegen die 
Lockungen der Sozialdemokratie mehr und mehr zu verlieren und den hauptsächlich 
auf die Störung der friedlichen Arbeit gerichteten Bestrebungen der Agitatoren 
nachzugeben scheint. 
14. Mein Anteil an der deutschen Patentgesetzgebung. 
Von Werner v. Siemens. 
v. Siemens, Lebenserinnrungen. 7. Aufl. Berlin, Julius Springer, 1904. S. 258—261. 
Obwohl ich der politischen Tätigkeit seit dem Jahre 1866 gänzlich entsagt hatte, 
wendete ich den öffentlichen Angelegenheiten doch fortgesetzt rege Teilnahme zu. 
Eine Frage, der ich schon früher besonderes Interesse gewidmet hatte, war die des 
Patentwesens. Es war mir längst klar geworden, daß eines der größten Hinder 
nisse der freien und selbständigen Entwicklung der deutschen Industrie in der Schutz 
losigkeit der Erfindungen lag. Zwar wurden in Preußen sowohl wie auch in den 
übrigen größeren Staaten Deutschlands Patente auf Erfindungen erteilt, aber ihre 
Erteilung hing ganz von dem Ermessen der Behörde ab und erstreckte sich höchstens 
auf drei Jahre. Selbst für diese kurze Zeit boten sie nur einen sehr ungenügenden 
Schutz gegen Nachahmung, denn es lohnte sich nur selten, in allen Zollvereinsstaaten 
Patente zu nehmen, und dies war auch schon aus dem Grunde gar nicht angängig, 
weil jeder Staat seine eigene Prüfung der Erfindung vornahm und manche der 
kleineren Staaten überhaupt keine Patente erteilten. Die Folge hiervon war, daß 
es als ganz selbstverständlich galt, daß Erfinder zunächst in anderen Ländern, 
namentlich in England, Frankreich und Nordamerika, ihre Erfindungen zu verwerten 
suchten. Die junge deutsche Industrie blieb daher ganz auf die Nachahmung der 
fremden angewiesen und bestärkte dadurch indirekt noch die Vorliebe des deutschen 
Publikums für fremdes Fabrikat, indem sie nur Nachahmungen und auch diese 
großenteils unter fremder Flagge auf den Markt brachte. 
Über die Wertlosigkeit der alten preußischen Patente bestand kein Zweifel; sie 
wurden in der Regel auch nur nachgesucht, um ein Zeugnis für die gemachte Er 
findung zu erhalten. Dazu kam, daß die damals herrschende absolute Freihandels 
partei die Erfindungspatente als ein Überbleibsel der alten Monopolpatente und als 
unvereinbar mit dem Freihandelsprinzip betrachtete. In diesem Sinne erging im 
Sommer 1863 ein Rundschreiben des Preußischen Handelsministers an sämtliche 
Handelskammern des Staates, in welchem die Nutzlosigkeit, ja sogar Schädlichkeit 
des Patentwesens auseinandergesetzt und schließlich die Frage gestellt wurde, ob es 
nicht an der Zeit wäre, dasselbe ganz zu beseitigen. Ich wurde hierdurch veranlaßt, 
an die Berliner Handelskammer, das Ältestenkollegium der Berliner Kaufmann- 
schaft, ein Promemoria zu richten, welches den diametral entgegengesetzten Stand 
punkt einnahm, die Notwendigkeit und Nützlichkeit eines Patentgesetzes zur Hebung 
der Industrie des Landes auseinandersetzte und die Grundzüge eines rationellen 
Patentgesetzes angab. 
Meine Auseinandersetzung fand den Beifall des Kollegiums, obschon dieses aus 
lauter entschiedenen Freihändlern bestand; sie wurde einstimmig als Gutachten der 
Handelskammer angenommen und gleichzeitig den übrigen Handelskammern des 
Staates mitgeteilt. Von diesen schlossen sich diejenigen, welche ein zustimmendes Gut-