Full text : Volkswirtschaftliches Quellenbuch

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Sechster  Teil.  Volkswirtschaftliche  Zustände  in  Amerika.

frage  schon  wieder  erheblich  zurück,  und  niemand  kann  behaupten,  daß  die  großen
amerikanischen  Parteien  aus  der  Lethargie  der  Prinzipienlosigkeit  wirklich  und
dauernd  erweckt  worden  seien.
Aus  der  Haltlosigkeit  der  Politiker  ist  der  Schluß  zu  ziehen,  daß  der  Tarif  nur
zu  leicht  einen  Kompromiß  mannigfacher,  zurzeit  einflußreicher  Interessen  darstellt.
Der  Mangel  einheitlicher,  leitender  Gedanken  in  der  Zollgesetzgebung  hängt  nun  aber
außerdem  mit  staatsrechtlichen  Besonderheiten  der  Unionsverfassung  zusammen.  Der
Kongreß,  welcher  allein  befugt  ist,  Bundessteuern  aufzulegen  und  den  Handel  mit
fremden  Staaten  zu  regeln,  besteht  aus  Repräsentantenhaus  und  Senat.  Die  Abgeordneten ­
  für  das  erstere  werden  alle  zwei,  für  den  letzteren  alle  sechs  Jahre  gewählt.
Der  Präsident,  dessen  Wahl  von  vier  zu  vier  Jahren  stattfindet,  kann  alle  Gesetze  mit
seinem  Veto  belegen,  worauf  sie  an  den  Kongreß  zurückgehen.  Wenn  jedoch  beide
Häuser  mit  einer  Zweidrittel-Majorität  der  zurückgewiesenen  Vorlage  ihre  Zustimmung ­
  erteilen,  so  ist  der  Einspruch  des  Präsidenten  unwirksam  gemacht.  Da  nun
die  Mandatsdauer  für  Abgeordnete  und  Senatoren  eine  verschiedene  ist,  außerdem
jene  aus  allgemeinen  direkten  Wahlen,  diese  aus  solchen  der  einzelstaatlichen  Parlamente ­
  hervorgehen,  ferner  auch  die  Präsidentenwahl  eine  besondere  ist,  so  ist  es
verständlich,  daß  die  eine  Partei  keineswegs  immer  über  die  gesamte  verfassungsmäßige ­
  Regierungsgewalt  verfügen,  und  daß  z.  B.  ein  demokratischer  Präsident  ein
in  der  Majorität  republikanisches  Abgeordnetenhaus  gegen  sich,  den  Senat  für  sich
haben  kann.  Kommt  es  nun  bei  einer  solchen  Divergenz  zu  Verhandlungen  über  das
Zollwesen,  so  kann  jede  Partei  die  Anträge  der  anderen  niederstimmen.  Da  nun
aber  dabei  nichts  Praktisches  herauskommen  würde,  so  müssen  gegenseitig  Konzessionen ­
  gemacht  werden.
            
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