banken und ihre Freunde“ .... „Die Kantonalbanken ^haben
die Hauptgruppe der Gegner gestellt; das zeigt eine Revision
der betreffenden Abstimmungstabellen aufser allem Zweifel“ 15
. . . . „Der gröfste Teil des Schweizervolkes hat geglaubt,
die kantonalen Emissionsbanken würden in ihren Interessen
geschädigt, und deshalb hat im Kanton Bern, in Solothurn
und anderen Kantonen das Volk die reine Staatsbank, wie
sie seinerzeit projektiert war, verworfen“ 16 ... .
Hat dieser beachtenswerte und siegreiche Widerstand die
Gesetzgeber eines Besseren belehrt und zur Einsicht gebracht,
dafs man bei der Ausarbeitung einer neuen Vorlage besser
weniger gewalttätig eingreifen würde? Hiervon ist nicht das
Geringste zu bemerken. „Die Kantonalbanken verlieren das
Recht der Notenemission durch den gegenwärtigen Gesetzentwurf,
wie durch denjenigen vom Jahre 1896; der Unterschied ist
nur der, dafs sie ihr Notenemissionsrecht nicht verlieren zu
Gunsten eines staatlichen Institutes, sondern zu Gunsten eines
Institutes, bei welchem zu 1 /s das Privatkapital beteiligt ist,
also Privatinteressen gewahrt werden. Das wird für die
Freunde der Kantonalbanken keine Veranlassung sein, mit
Begeisterung für diesen Gesetzentwurf einzutreten, sondern
im Gegenteil ein Grund, um denselben noch wuchtiger zu
verwerfen, als es 1897 der Fall war. Auch bezüglich des
Geschäftskreises der Nationalbank gemäfs dem vorliegenden
Entwürfe haben wir es mit keiner materiellen Änderung im
Interesse der Kantonalbanken zu tun; wenn daher der Geschäftskreis,
welcher 1897 der Bundesbank zugeschieden war, als ein
solcher betrachtet wurde, welcher die Kantonalbanken zu
schädigen geeignet sei, wird dies bezüglich der gegenwärtigen
Vorlage in ganz gleicher Weise eintreten 17 .“
Um ganz gerecht zu sein, hätte der Nationalrat, der sich
so ausgesprochen hat, wohl hinzufügen können, dafs man doch
in Art. 6, betreffend die Beschaffung des Bankkapitals, soweit
gegangen war, die Kantonalbanken gnädig zu erwähnen und
die Aussicht auf eine Beteiligung derselben an dem den Kantonen
vorbehaltenen Drittel gewähren zu wollen. Aber, dem
Wesen, des Entwurfes nach, ist es wahr, dafs er kaum mehr
als der frühere den ganz eigenartigen und besonders ungünstigen
Verhältnissen Rechnung trug.
In dieser Rücksichtslosigkeit, in der drohenden Gefährdung
zahlreicher berechtigter Interessen und in der Verletzung
des historischen Rechtsgefühls weiterer Kreise hat 1901 noch
mehr als 1897 die Hauptursache des Mifserfolges gelegen.
16 Amtl. Stenogr. Bulletin der Bnndesversam m lung.
Juni 1899. Bede des H. Nationalrates Scherrer-Füllemann. S. 197
und 199.
16 Ebenda S. 209. Bede des H. Nationalrates Vigier.
17 Ebenda S. 197. H. Nationalrat Scherrer-Füllemann.