N a c li tr a g.
Eine von den Herren von Arx und Genossen Unterzeichnete
„Bundesbankmotion“ ist in der Dezembersession 1901
im Ständerat eingesetzt worden. Sie hat folgenden Wortlaut:
„Der revidierte Art. 39 der Bundesverfassung sieht die
Gründung einer mit dem Banknotenmonopol ausgerüsteten
Bundesbank vor. Alle bisher zur praktischen Durchführung
dieser Forderung gemachten Anstrengungen sind entweder am
Widerspruch des Volkes oder an der Uneinigkeit der Behörden
gescheitert. Ob eine Ausgleichung der bestehenden Gegensätze
in absehbarer Zeit gefunden werden kann, erscheint dermalen
als zweifelhaft. Andererseits haften unserem Banknotenwesen
Übelstände an, welche dringend der Abhilfe bedürfen, und deren
Abstellung nicht auf Jahre hinaus verschoben werden sollte.
Die Unterzeichneten laden deshalb den Bundesrat ein, zu
untersuchen und der Bundesversammlung Bericht zu erstatten,
ob nicht das Gesetz vom 8. März 1881 über die Ausgabe und
Einlösung von Banknoten einer Revision zu unterwerfen sei,
und ihr bejahendenfalls einen bezüglichen Gesetzesentwurf zu
unterbreiten. Dabei hat es die Meinung, dafs unbeschadet
der Revision des Banknotengesetzes die Durchführung des
revidierten Art. 39 der Bundesverfassung weiter verfolgt
werden soll.“
Diese Motion ist in der Frühlingssession 1902 von seinem
Urheber entwickelt und vom Ständerat mit grofser Stimmenmehrheit
angenommen worden. Die geplante Reform sollte
zu Hauptgegenständen haben:
1. Kontingentierung der Gesamtemission durch den Bundesrat,
die Bundesversammlung oder eine andere Behörde.
2. Abschaffung der Kantonalgarantie; Deckung der gesamten
Emission durch Metall und Wechselportefeuille,
nur ausnahmsweise durch Wertpapiere.
3. Festsetzung des offiziellen und privaten Diskontosatzes
durch einen zentralen Ausschufs.
4. Errichtung eines offiziellen Clearing-House.
5. Besteuerung auf Grund der Notenzirkulation, — statt
der Notenemission.