Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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180 Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 7. Beruf, das heißt ihren regelmäßigen Erwerb bildet, welche einen Verdienst durch Lohnarbeit nur so nebenbei „mitnehmen", sonst aber ln der Regel auf andere Weise ihren Unterhalt erwerben. . Diese Voraussetzung der Verordnung wird wenigstens bet entern Theile der fraglichen Personen zutreffen, weil sie zumeist in der Hauptsache in ihrer eigenen Oekonomie den Erwerb suchen und nur nebenher denselben durch die regelmäßig wiederkehrende Lohnarbeit ergänzen. Bei etneni erscheint aber doch die Lohnarbeit, sei es in den Staatsforsten und Gemcindewaldungen oder sonst, den eigentlichen Beruf zu bilden, welcher sie in der Hauptsache 3. Soweit die in Frage stehenden Personen nur zu gewissen Jahres reiten ie einige Tage vorübergehend in den Staatswaldungen beschäftigt werden, während dieser Tage aber ihre ganze Arbeitskraft dieser Lohnarbeit ru widmen haben, kann von „regelmäßig wiederkehrenden, aber nur nebenher stattfindenden Dienstleistungen" im Sinne der Bundesraths-Verordnung wohl kaum die Rede sein. , , . , Ebenso fehlt es an den kumulativ geforderten, oben unter 4 erwähnten beiden Voraussetzungen, daß das Entgelt der Arbeit in den Staatswaldungen Lohn ent pricht zum mindesten dem ortsüblichen; so .lange diese Arbeit dauert und der Lohn gezahlt wird, reicht er auch sur den Lebensun erhal dieser Arbeiter hin und steht nicht im Mißverhältnisse zu den fur diese Zelt zu bezahlenden Versichermtgsbeiträgen. Zur Annahme, daß diese Voraus- setzunaen zutreffen, könnte man wohl nur dadurch kommen, dasz .ŗnşîņ den Lohn für die Tage dieser Waldarbeiten mit den Kosten des ganzen lahrlichen Lebensunterhalts in Vergleich stellte und ebenso die Versicherungsbeiträge fur das ganze Jahr mit dem Gesammtbetrage des Lohnes für die Tage, an denen Lohnarbeit verrichtet wird. Daß aber letzteres - die Anrechnung von Beiträgen für Zeiten, in welchen sie nicht zu zahlen sind — unstatthaft ist, versteht sich von selbst, und ebensowenig entspricht es dem Sinne der Verordnung, den Lohn der wenigen Lohn arbeitstage mit dem Lebcnsbedarf des ganzen Jahres in Ver gleich zu stellen. Denn die fraglichen Worte sollen nicht die zeitliche Nebensächlichkeit der Lohnarbeit bezeichnen, sonst wurden sie neben den oben unter Ziffer 1, 2 und 3 bezeichneten Voraussetzungen gegenstandslos kleinen Gärtchens oder den Feldhutdienst oder den Dienst .des Nachtwächters einer kleinen Gemeinde gegen geringes Entgelt übernimmt. Nur in solchen Fällen trifft dann auch die weitere Voraussetzung zu, daß ^as Entgelt der vorübergehenden Lohnarbeit zu den zu zahlenden Versicherungsbeiträge nicht Siüsli 2. baf'Ä' Sollen °b«uj8liia6¡8 Lohnarbeit überhaupt nicht verrichten 3. daß die vorübergehenden Dienstleistungen nur „gelegentliche" sind.

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