Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1004499035

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18411

Document type:: Monograph

Title:: Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Edition:: Dritte vervollständigte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: [Liebheit & Thiesen]

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (verschiedene Seitenzählungen)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Ungarn

Collection:: Economics Books

UNGARN Nachtrag (12. Dezember 1914) Inhalt im einzelnen 63 Einen auf Einlagebücher erlegten Betrag, der nicht geringer ist als 10 000 Kronen, kann der Einleger auf seine bei demselben Institut oder derselben Firma bestehende oder neu zu eröffnende laufende Rechnung über weisen und er kann über dieses sein Guthaben auf laufender Rechnung so verfügen, als wenn der Betrag auch ursprünglich auf laufende Rechnung «legt gewesen wäre. § 8. Die auf laufende Rechnung oder Einlagebuch erlegten Einlagen von öffentlichen Fonds sind nach Maßgabe des obwaltenden Bedürfnisses, welches durch die zur Aufsicht berufene Regierungsbehörde festgestellt wird — unter Wahrung der bedungenen Kündigungsfrist, jedoch bei mindestens acht Tage früher erfolgter schriftlicher Anmeldung — unbeschränkt aus zuzahlen. Das Ausmaß des Bedürfnisses wird hinsichtlich der Fonds von Städten mit geordnetem Magistrat, von Groß- und Kleingemeinden bei den Beträgen über 5000 Kronen durch den Minister des Innern und bei jenen Beträgen, welche 5000 Kronen nicht übersteigen, durch den Vizegespan des Komitats festgesetzt. Dasselbe gilt für die Einlagen der Arbeiterversicherungskassen und der Bergwerks-Bruderladen. Städte und Gemeinden, sowie Waisenkassen können zur Deckung ihrer laufenden Bedürfnisse über ihre auf laufende Rechnung oder Einlagebuch siegten Einlagen — unter Wahrung der bedungenen Kündigungsfrist, jedoch Bei mindestens acht Tage früher erfolgter schriftlicher Anmeldung — ohne Rücksicht auf die im § 6 und im § 7 festgesetzten Schranken verfügen. Das Ausmaß des laufenden Bedürfnisses wird hinsichtlich der Haupt- und Resi denzstadt Budapest hinsichtlich Beträge über 20 000 Kronen durch den Minister des Innern, bei jenen Beträgen, welche 20 000 Kronen nicht über steigen, durch den Magistrat, hinsichtlich der städtischen Munizipien und d« Städte mit geordnetem Magistrat durch den Minister des Innern, hin- S1 chtlich der Groß- und Kleingemeinden bei den Beträgen über 5000 Kronen durch den Minister des Innern, bei den Beträgen, die 5000 Kronen nicht ubersteigen, durch den Vizegespan des Komitats festgesetzt. Hinsichtlich der Waisenkassen ist der Waisenstuhl zur Festsetzung des laufenden Bedürf- n 'sses berufen. Das in der Waisenkasse verwaltete Bargeld, welches infolge der Aus hebung des Vormundschafts- oder Pflegschaftsverhältnisses zahlbar geworden Ist > darf nur ausnahmsweise und nur in dem Ausmaße ausgezahlt werden, als dies der Minister des Innern fallweise festsetzt. Die Wasserregulierungsgesellschaften können über die im Sinne des p'A. XXIII: 1885, § 148 gebildeten und bei einem Geldinstitut auf laufende Rechnung oder auf ein Einlagebuch placierten Flutenschutzreservefonds dem Bedarf entsprechend, den die zur Aufsicht berufene Regierungsbehörde fest- ste llt, unbeachtet der in den §§ 6 und 7 enthaltenen Einschränkungen verfügen. §0. Ist dem mit einer dem Moratorium nicht unter legenden Schuld belasteten Schuldner gegenüber auf «rund einer S c h u 1 d ü b e r n a h m e oder aus einem anderen

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