Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1004499035

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18411

Document type:: Monograph

Title:: Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Edition:: Dritte vervollständigte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: [Liebheit & Thiesen]

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (verschiedene Seitenzählungen)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: England

Collection:: Economics Books

ENGLAND Inhalt im einzelnen 3 des roß land Abgesehen von seiner Unfähigkeit, ein britisches Schiff oder einen Anteil an einem solchen zu erwerben, ist in Friedenszeiten der Ausländer ebenso wie der Inländer voll vertragsfähig. Aus politischen Gründen wird jedoch diese Gleichberechtigung soge nannten „Ausländischen Feinden“ versagt. Ob jemand als ausländischer Feind (alien enemy) zu betrachten ist, ent scheidet sich nicht nach der Nationalität der betreffenden Person, sondern nach dem Ort, an dem sich der Sitz ihres Geschäftsbetriebes oder ihre Wohnung zur Zeit des Krieges befindet. Daher ist selbst der in einem mit England kriegsführenden Lande wohnende 1 ) Engländer 2 ), nicht aber ein in England oder in einem neutralen Lande wohnhafter Angehörige des feindlichen Staates, als ausländischer Feind anzusehen. In dreifacher Hinsicht sind „ausländische Feinde" Rechtsbeschränkungen unterworfen: 1. Ohne besondere Erlaubnis des Königs darf niemand mit einem aus ländischen Feind ein Rechtsgeschäft abschließen. Jeder unter Verletzung dieses Rechtssatzes eingegangene Vertrag ist nichtig. Waren, die Gegenstand eines solchen Vertrages sind, unterliegen der Einziehung. 2. Ansprüche, welche ein ausländischer Feind im Frieden erworben hat, können während des Kriegszustandes vor keinem Gerichte in Großbritannien und Irland geltend gemacht werden. Soweit jedoch inzwischen nicht etwa Verjährung eingetreten ist, steht der Verfolgung dieser Ansprüche nach Friedens schluß nichts im Wege. 3 ) 3. Die Entstehung eines Anspruchs zu Gunsten eines ausländischen Feindes nach Ausbruch des Krieges ist auch dann ausgeschlossen, wenn demselben ein noch zu Friedenszeiten abgeschlossener Vertrag zugrunde liegt. Insbesondere kann ein „ausländischer Feind", der vor Kriegserklärung Waren bei einem Engländer versichert hat, dem Versicherungsunternehmer wegen einer nach Ausbruch des Krieges erfolgten Beschlagnahme nicht in Anspruch nehmen. 4 ) Anmerkungen: }) Der Engländer muß sich freiwillig in dem ausländischen Staate befinden. Ist der Auf enthalt im feindlichen Lande ein unfreiwilliger, so gilt der dort wohnhafte Engländer nicht als aus- ländischer Feind. Ein von ihm auf einen Engländer im Inland gezogener Wechsel ist deshalb gültig; nur kann er von einem ausländischen Feind als Indossatar während des Krieges nicht geltend gemacht werden. Antoine v. Morshead (1815) 6 Taunt. 237. Nach schottischem Recht gilt ein Schotte, selbst wenn er sich freiwillig im Auslande befindet, nie als ausländischer Feind. Oreen I. 191. 2 ) O’Mealey v. Wilson 1808, I. Camp. 482; Roberts v. Hardy 1815, 3 M. & S. 533. Ein solcher Engländer gilt jedoch nur im Verhältnis zu England als ».fremder Feind“. Ein mit dem Angehörigen eines neutralen Staates abgeschlossener Vertrag ist gültig. Houriet v. Moris (1812) 3 Camp. 393. 3 ) Im Konkurse sind Forderungen ausländischer Gläubiger zu berücksichtigen, und ist ein dementsprechender Betrae zu reservieren. Ex parte Boussmaker, dessen Geltung für Schottland Beils Comm. I 320. annimmt. 4 ) Ist aber die Beschlagnahme kurz vor Ausbruch des Krieges, wenn auch im Hinblick auf die bevorstehenden Feindseligkeiten, erfolgt, so ist der Versicherungsunternehmer haftpflichtig. Siehe den interessanten Fall Janson v. Driefontein Mines Limited L R. 1902, A.C. 484. Kurz vor Ausbruch des Krieges und im Hinblick auf denselben beschlagnahmte die südafrikanische Republik bedeutende nach England bestimmte Geldsendungen zu Gunsten der Kriegskasse. Die Minen gesellschaft, die die Versicherung im Hinblick auf den Krieg bewirkt hatte, drang mit ihrer Klage gegen die englische Versicherungsgesellschaft durch, da die Beschlagnahme noch während des Friedens erfolgt war.

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