Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

VI. Veranlagungsbehörde u. Veranlagungsverfahren. ß§ 24, 256. 101 § 25 Die Bestimmungen der Reichsabgabenordnung § 8 Abjs. 2, §§ 10, 13, § 14 Abs. 4, § 16 Abj. 2 bis 4, Fü 17, 18, § 22 Abs. 1, § 24 Abj. 1 und 2, § 25 Abs. 2, § 26 Abj. 1 und 4, §F§ 27 bis 31 (Leitung und Auf- sicht der Behörden, Pflichten der Beamten, Stellung, Rechte und Pflichten der Ausschußmitglieder, Wählbarkeit, Geschästssührung der Ausschüsse) finden sinngemäß Anwendung. Für die Festseßzung der Entschädigung, die den Mitgliedern der Ge- werbesteuerausschüsse und den Beisitzern der Gewerbesteuerberufungs- ausschüsse für Auf w and und Heitverlu s gewährt werden tann, sind bezüglich der Beisißzer der Gewerbestenerberufungsausschlüsse die nachfolgenden Grundsätze maßgebend. Soweit es sich um die Ent- schädigaung der Mitglieder der Gewerbesteuerausschüsse handelt, finden die in der Reichsfinanzverwaltung, in der betreffenden Kreis-, Stadt- oder Gemeindeverwaltung geltenden entsprechenden Bestimmungen An- wendung, je nachdem der Gewerbesteuerausschuß bei einem Finanzamt, einem Kreis oder bei einer Gemeinde gebildet ist. Die Festsezung und Anweisung der Entschädigung erfolgt a;) für zie HP her des Gewerbesteuerausschusses durch den Vor- itzenden desselben, b) ji: die Beisiter des Gewerbesteuerberufungsausschusses durch die egierung. Die Zahlung der Entschädigung geschieht zu ] . aj) trrÖ zie. zuständige Kasse (Finanz-, Stadthaupt-, Gemeinde- asse usw.), zu b) durch die Regierungshauptkassse. Soweit die Zahlungen von der Regierungshauptkasse geleistet werden, sind die Ausgaben für die Rechnungsjahre 1924 unid 1925 bei Kap. 42 Tit. 7 des Haushalts der allgemeinen Finanzverwaltung unter einem besonderen Abschnitt: „Besondere Kosten der Veranlagung der Gewerbesteuer“ zu verrechnen und als Mehrausgabe nachzuweisen. Grundsäte für die Entschädi g ung der Beisiter der Gewerbesteuerberufungs aus schüss e. 1. Entschädigung für Verdienstausfall. Die Beisitzer der Gewerbesteuerberufungsausschüsse erhalten für den ihnen durch ihre Dienstleistung entstandenen Zeitverlust (Verdienstaus- fall) eine Entschädigung. Diese beträgt für jede angefangene Stunde der durch die Dienstleistung versäumten Arbeitszeit höchstens 1,50 RM. Die Höhe der Entschädigung ist im Einzelfalle unter Berücksichtigung der regelmäßigen Erwerbstätigkeit festzusetzen. Die Entschädigung ist für höchstens zehn Stunden für den Tag zu gewähren. Die Frage, ob ein Verdienstausfall ssiattgefunden hat, ist nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung der Lebensverhältnisse und der Er- werbstätigkeit des Beisiters zu entscheiden. Hiernach soll regelmäßig bei selbständigen Gewerbetreibenden und bei Angehörigen freier Berufe die Zahlung einer Entschädigung nicht von der Beibringung eines

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