Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

IX. Steuergrundbeträge bei Umlagen anderer Verbände. g öl. 147 Rechnungsjahres nach dem Stande vom 1. Januar — umgelegt werden sollle, stellt das AG. z. FAG. den Magßstab der Umlegung auf das lauf end e Jahr ab. Ein aus der Vergangenheit gewonnener Maß- stab ließ sich bei den gegenwärtigen schwankenden Wirtschaftsverhält- nissen nicht mehr durchführen, weil seine Anwendung der tatsächlichen Leistungsfähigkeit der untergeordneten Verbände möglicherweise nicht überall mehr entsprochen hätte; und weil ferner ~ zu Zeiten der Geldentwertung + die untergeordneten Verbände mit unverhältnis- mäßig hohen Hundertteilen der Reichssteuerzuweisungen und der veran- lagten Realsteuern hätten belastet werden müssen (Begründung zu g 16 AG. z. FAG. und vorläufige Richtinien zum AG. z. FÄG. vom 7. November 1923 – MBI. f. d. i. V. S. 1155). Aus dem Wortlaut des § 21 wie des § 80 AG. z. FAG. ist nicht ohne weiteres ersichtlich, was unter „den in diesem vom Stlaate ver- anlagten Realsteuern“ zu verstehen ist. Obwohl der Wortlaut eher für das Gegenteil zu sprechen scheint, wird doch im Gegensatz zu der ersien Auflage des Kommentars nunmehr die Auffassung vertreten, daß das Soll der für das betreffende laufende Rech- nun gsj ahr veranl ag ten R e alsteu ern und zwar auch mit seinen nachträglichen Veränderungen – maßgebend ist. - Diese Aus- legung, die in der Entstehungsgeschichte ihre Begründung findet, wurde schon in der Ausführungsanweisung zum AG. z. FAG. vom 7. November 1923 (MBl. i. V. S. 1155) vertreten, wo in Artikel III C' Ziffer 2 aus- drücklich darauf hingewiesen ist, daß die Kreise an allen Veränderungen, die das Ist der staatlich veranlagten Realsteuer jeweilig gegenüber dem Soll erfährt, teilnehmen. Diese Auffassung kommt auch in der Aus- führungsanweisung zur Gewerbesteuer-Novelle in Artikel 36 zum Ausdruck. Sie hat den praktischen Nachteil, daß Abrechnungen zwischen Kreis und Gemeinde infolge Rechtsmittelverfahrens usw. sich noch jahrelang hinziehen können. Aber die gegenteilige Auffassung, die Umlage auf das Soll abzustellen, soweit es in die sem Jahre veranlagt ist, würde namentlich für die gegenwärtige Übergangszeit zu noch viel unerwünschteren Konjsequenzen führen: Die Basis für die Umlage würde in den einzelnen Jahren, unter Umständen sogar für die einzelnen Gemeinden je nach dem Fortschreiten der Veranlagung außerordentlich stark differicren, für 1925 würde überhaupt keine Uitetuge. pthstder sein, da in diesem Jahre gar nicht veranlagt worden ist 2). 2. Maßgebend sind die auf die einzelne Gemeinde entfallenden Steuergrund beträ ge ohne Rücksicht auf die Höhe der in der 1) Nach Rückkehr normaler Veranlagungsverhältnisse und Um- stellung des Systems auf die Veranlagung nach der Vergangenheit für die Zukunst wird man zweckmäßigerweise zu dem System des § 7 des Kreis- und Provinzialabgabengesetzes zurückkehren, welches insofern einen Mittelweg enthält, als es auf das Soll des vorhergegangenen Jahres abstellt, aber Änderungen dieses Solls noch bis zu einem ge- wissen Stichtage berücksichtigt. 1 (*

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