Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: C. Ministeriellle Anweisung vom 15. April 1926 zur Ausführung des Gesetzes vom 23. März 1926 über die Regelung der Gewerbesteuer für die Rechnungsjahre 1925 und 1926 ( GS. S. 100). Auf Grund des § 19 des Gesetzes über die Regelung der Gewerbesteuer für die Rechnungsjahre 1925 und 1926 vom 23. März 1926 bestimmen wir nach Anhörung des Staatsrats folgendes:

Collection:: Economics Books

I. Gegenstand der Besteuerung. 173 e i n Gewerbe zu behandeln, wenn sich die mehreren Betriebe in der- selben Gemeinde befinden. Erforderlich ist die vollständige Identität des Inhabers der verschiedenen Betriebe und bei Personenmehrheiten diejenige sämtlicher Inhaber. Dies gilt nicht für die Betriebe des preußischen Staates, die nach Art. I1 §$ 3 des Gesetzes vom 27. Juli 1925 (GS. S. 97) nicht als ein einheitliches steuerpflichtiges Gewerbe im Sinne des g 4 Abs. 1 Saß 1 GewStlV. zu veranlagen sind. Abgesehen von dieser Ausnahme sind die Erträge der einzelnen in derselben Gemeinde befindlichen Betriebe und ihr Gewerbetapitai bzw. die von ihnen gezahlten Gehälter und Löhne zusammenzurechnen oder bei der Schähung zusammenzufassen. Nach Maßgabe des Ge- samtertrages und des Gesamtkapitals bzw. der Gesamtlohnsumme ist die Veranlagung zu bewirken. Befinden sich mehrere wirtschaftlich selbständige Betriebe derselben Person oder Personenmehrheit nicht in derselben Gemeinde, so werden sie gesondert veranlagt. Eine wirtschaftliche Selbständigkeit mehrerer Betriebe ist zu verneinen, wenn die Leitung von einer Stelle ausgeht. In einem solchen Falle handelt es sich nicht um mehrere wirtschaftliche selbständige Betriebe, sondern um mehrere Betriebsstätten desselben Betriebes. Bei Unternehmen, die in der Form der juristischen Person betrieben werden, bildet die Einheitlichkeit des Betriebes die Regel. Es genügt nicht, daß die einzelnen Betriebe buchmäßig von dem Unternehmer als selbständige Betriebe behandelt werden. 2. Außer Betracht sind jedoch zu lassen die Erträge und die Ge- werbekapitalien bzw. die Gehälter und Löhne a) der außerhalb Preußens errichteten gewerblichen Niederlassungen (vgl. Art. 3 dieser Anweisung), b) des mit dem stehenden Gewerbe etwa verbundenen Gewerbe- betriebs im Ugthersiehen. da dieser bereits der besonderen Besteuerung unterworfen ist. Z. g;! L M btichen Unternehmen von Eheleuten werden abweichend von der Bestimmung des Gewerbesteuergesetes vom 24. Juni 1891 als Betriebe verschiedener Personen getrennt behandelt, auch wenn sie sich in derselben Gemeinde befinden. Artikel 4. Unterhält ein preußisches Unternehmen außerhalb Preußens Betriebsstätten oder unterhalten nichtpreußische Unternehmen in Preußen Betriebsstätten, so ist die Gewerbesteuer nach Maßgabe des in Preußen befindlichen Betriebes und des auf denselben zu errechnen- den Anteils des Ertrages und des Gewerbekapitals sowie nach Maß- gabe der in Preußen gezahlten Gehälter und Löhne zu veranlagen. Zur Ermittlung des auf Preußen entfallenden Teiles ist von folgenden Grundsätzen auszugehen: . U 51) Ct tuts; sus ue. tr D:; erzielten Roheinnahmen zur gesaniten Roheinnahme, in den übrigen Fällen nach dem Verhältnisse der in Preußen verausgabten Gehälter

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