Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

1. Gegenstand der Besteuerung. § 3. 15 dem Zwecke der christlichen Nächstenliebe oder der Wohltätigkeit dienen OVG. St. 7 432). Ist der Betrieb einer Privatkranken-, Jrren-, dioten- oder Heilanstalt oder einer Klinik von einem approbierten Arz t lediglich zum Zwecke der Ausübung seines ärztlichen Berufs, als Mittel für seine eigene Fortbildung, zu Lehr- oder wissenschaftlichem Zwecke unternommen worden, so unterliegt derselbe nicht der Gewerbe- steuer. Dagegen tritt Steuerpflichtigkeit ein, sobald der Betrieb der Anstalt Selbstzweck ist und die Absicht obwaltet, aus der Unterbringung und Verpflegung und aus dem ökonomischen Betriebe Gewinn zu erzielen. Eine Vermutung besteht weder für Gewerbe- steuerfreiheit noch für Gewerbesteuerpflichtigkeit. Die Veranlagungs- behörden sind daher verpflichtet, unter Prüfung der konkreten Verhält- nisse die tatsächlichen und rechtlichen Vorausseßungen der Steuerpflicht festzustellen. Die Entwicklung, welche zahlreiche ärztliche Spezialfächer, z. B. Chirurgie, Geburtshilfe, Augen- und Ohrenheilkunde usw. ge- nommen haben, macht es geradezu notwendig oder im Interesse der Kranken wenigstens im hohen Grade wünschenswert, daß ihre ärztliche Behandlung in besonders dazu geeigneten und eingerichteten Räumen erfolgt. Die Art des Leidens vieler Kranken erfordert die ärztliche Be- handlung und Beobachtung in derariigen Räumen bei ausgewählter Verpflegung und Wartung, oft für längere Zeit (DVG. St. 7 418 ff.). Betreibt ein Arzt die Anstalt als Mittel zur Ausübung seines ärzt- lichen Berufs und ordnet sich dementsprechend dieser Tätigkeit der An- staltsbetrieb unter, damit durch Verbindung beider Tätigkeiten mittels des Anstaltsbetriebs jene zweckentsprechender und mit größerer Aussicht auf Erfolg ausgeübt werden kann, so liegl Steuerfreiheit vor. Ist der Antstaltsbetrieb S e l b s z w e > , waltet die Absicht des Unternehmers vor, aus der Unterbringung und Verpflegung von Kranken gegen Ent- gelt als aus einer b e s o n d e r e n Erwerbstätigkeit Gewinn zu erzielen und stellt sich in diesem Betrieb die ärztliche Tätigkeit nur als ein, wenn auch wesentliches Glied in der Kette der Einrichtung dar, die in ihrer Uu U4 f t ü»? UP zu. 1.1! der gesamte Betrieb ist steuerpflichtig. Werden beide Zwecke als gleich- wertige Hauptzwecke verfolgt, so ist der Betrieb teils frei, teils pflichtig. Es wird hierbei darauf ankommen, die von den Kranken als Vergütung tatsächlich erforderten, und zwar ungeteilt erforderten Tagessätze auf die ärztliche Tätigkeit und die Unterhaltung und Verpflegung ange- messen zu verteilen, um daraus ein zutreffendes Bild für die Entschädi- gung zu gewinnen (PrVBIl. 44 373, OVE. St. 7 418, Entsch. d. RG. i. d. JurWochSchrift 36. Jahrg. 1907 491, NG. Jahrb. d. Entsch. i. S. d. freiw. Gerichtsbarkeit, herausg. v. Johow-Ring 21 254). 17. Die Gewerbesteuerfreiheit der vereideten Landmessser betrifft alle Geschäfte, welche zu di es em Beruf gehören, der Gesichtspunkt der Ausübung einer amtlichen Tätigkeit hat außer Betracht zu bleiben. Der Ertrag von Arbeiten, die nicht unter seine berufliche Tätigkeit als ver- eideter Landmesser fallen oder nicht zu ihr in untrennbarer Beziehung stehen, ist gewerbesteuerpflichtig (OVG. St. 14 431). Hog- Arens, Preußische Gewerbesteuer. 3. Aufl. G. f

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