Das Kapital: Der Produktionsprozeß des Kapitals

Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1780159447

Document type:: Multivolume work

Author:: Marx, Karl http://d-nb.info/gnd/118578537

Title:: Das Kapital

Place of publication:: Berlin

Publisher:: J. H. W. Dietz Nachf., G. m. b. H.

Year of publication:: 1926-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1780159595

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-188277

Document type:: Volume

Author:: Marx, Karl http://d-nb.info/gnd/118578537

Title:: Der Produktionsprozeß des Kapitals

Volume count:: 1.1928

Place of publication:: Berlin

Publisher:: J. H. W. Dietz Nachf., G. m. b. H.

Year of publication:: 1928

Scope:: XLVIII, 768 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebter Abschnitt. Der Akkumulationsprozeß des Kapitals

Collection:: Economics Books

272 392—394. Anweisung im inneren Verkehre. Wird diese Nachweisung beigebracht, so wird wie für diesen Fall bei der Anweisung ausländisch unverzollter Waaren vorge schrieben ist (Z. 310 u. 416), vorgegangen. Im entgegengesetzten Falle wird von Waaren, deren Ausfuhr gegen Zollcntrichtttng erlaubt ist, und von bencn der Ausfuhrzoll nicht im Baaren sichergestellt wurde, dieser Zoll von demjenigen, unter dessen Haftung die Anweisung erfolgte, eingehoben und durch Berufung des Einnah>neregisters die betreffende Post des Begleit- schein-Ausfertigungsregisters erledigt. Ist aber deren Ausfuhr verboten, so ist gegen den Aussteller der Erklärung und gegen den Schuldigen iwb Teilnehmer der unbefugten Ausfuhr die Strafverhandlung in der in Zahl 310 bezeichneten Art einzuleiten. Ist die Waare gegen Zollentrichtung in der Ausfuhr erlaubt und der Ausfuhrzoll im Baaren sichergestellt, so unterbleibt obige Aufforderung des Ausstellers der Erklärung, und es wird der bnar 'erlegte Betrag als zurückgestellte Gefällssicherstellnng beausgabt und gleichzeitig der entfallende Ausfuhrzoll im Einnahmeregister in Empfang genommen, unter der betreffenden Post des Begleitscheit schein-Ausfertignngsregisters aber die erforderliche Berufung ge- pjtoQen. ^ (§- MG 3. a, §. ITO %. li.) b) Des Duplicais bei dem Erledigungsamte. 393. Langt das Duplicai der Erklärung bei dem Erledigungsamte binnen 20 Tagen vom Tage, an welchem die Zurücksendung des Unicats an das Ausfertigungsamt verfügt wurde, nicht ein, so benimmt sich das Erle digungsamt nach der Zahl 351. (§. 171 A. ll.) 9. Vertust der AmveisungsurKunden. a) Verfahren des Amtes, ;u dem die Waare gelangt. 394 Gelangt eine Waare unter amtlichem Verschlüsse zu einem an der Zolllinie aufgestellten Zollamte und gibt der Waarenführer an, daß auf dem Wege die Urkunde, mittelst welcher die Waare zur Versendung über die See oder fremdes Gebiet aus einem Theile des Zollgebietes in den andern angewiesen worden ist. in Verlust gerathen sei, so wird der Eintritt der Warensendung, soferne dieselbe aus Waaren besteht, zu deren Einfuhrver zollung das Amt ermächtigt ist, gegen Vollziehung der für die Waareneinfuhr vorgeschriebenen zollamtlichen Untersuchung und gegen Sicherstellung der Einfuhrzollgebühr; wenn aber die Waare von der Beschaffenheit ist. daß deren»Eingangsverzollung die Ermächtigung des Zollamtes überschreitet, gegen Erfüllung der für den Eintritt ausländisch unverzollter Anweisgüter vorgezeichneten Bedingungen und gegen Anweisung der Waare an ein zur Eingangsverzollung ermächtigtes Zollamt gestattet; wenn aber diese Bedin-

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Full text: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

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