Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1835074685

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-221956

Document type:: Monograph

Title:: Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Edition:: Neubearbeitung 1930

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Springer

Year of publication:: 1930

Scope:: 63 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Arbeitslosenversicherung

Collection:: Economics Books

Arbeitslosenversicherung. 47 sie mit ihren Angehörigen in der Hauptsache leben können, sowie ihre mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft lebenden Ehegatten oder Abkömmlinge. Ferner gehören hierher: Land- und forstwirtschaftliche Beschäftigungen, wenn gewisse langfristige Arbeitsverträge abgeschlossen sind, das länd⸗ liche Gesinde, die Partenfischer, die Zwischenmeister, die nicht den über— wiegenden Teil ihres Verdienstes aus ihrer eigenen Arbeit am Stücke be— ziehen, und diejenigen Lehrlinge, die auf Grund schriftlicher Lehrverträge oon mindestens zweijähriger Dauer — in der Land- und Forstwirtschaft von mindestens einjähriger Dauer — beschäftigt werden. Ebenso gehören in diese Gruppe Beschäftigungen, solange die Arbeitnehmer noch volks— schulpflichtig sind, sowie geringfügige Beschäftigungen. Dabei bestimmt das Gesetz selbst die Voraussetzungen, unter denen eine Beschäftigung noch als geringfügig gilt. Unständige Beschäftigungen sind dagegen versicherungs⸗ pflichtig, soweit der Verwaltungsrat der Reichsanstalt dies mit Zustim— mung des Reichsarbeitsministers anordnet (88 70 -750). Durch besondere Bestimmung können außer den obengenannten Zwischenmeistern weitere Gruppen von Hausgewerbetreibenden und von Heimarbeitern von der Versicherungspflicht befreit werden (8750), ebenso Beschäftigungen im In- oder Ausland im Bezirke des Grenzverkehrs und Beschäftigungen von landwirtschaftlichen Wanderarbeitern (88 208, 209). Letztere sind durch die Verordnung vom 15. Dezember 1927 (REBl. J S. 486) für versicherungsfrei erklärt worden. In allen diesen letzteren Fällen ist die Befreiung von der Versicherungspflicht von einer Befrei⸗ ungsanzeige des Arbeitgebers abhängig (8 852). Ferner ist eine Befreiung auf Antrag des Arbeitgebers möglich, wenn der Arbeitgeber seit mindestens einem Jahre vor dem Inkrafttreten des AVAVG. eine Arbeitslosenfür⸗ sorge mit Rechtsanspruch unterhält (8 80). Dies ist der einzige Fall, in dem die Arbeitslosenversicherung eine Ersatzkasse kennt. Eine freiwillige Versicherung sieht das Gesetz nur in einem Falle vor, und zwar als Weiterversicherung für Angestellte, die wegen Über— schreitung der angestelltenversicherungspflichtigen Gehaltsgrenze aus der Versicherungspflicht ausscheiden (8 86). Die Leistungen der Arbeitslosenversicherung bestehen aus den ver⸗ sicherungsmäßigen Leistungen und denjenigen der Krisenfürsorge. Die versicherungsmäßigen Leistungen sind die Arbeitslosen— unterstützung, die Krankenversicherung Arbeitsloser, die Invaliden-⸗, An— gestellten- und knappschaftliche Pensionsversicherung Arbeitsloser durch das Arbeitsamt und die Kurzarbeiterunterstützung. Die Voraussetzungen für die Arbeitslosenunterstützung sind in 887 geregelt. Hiernach hat Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung, wer arbeitsfähig, arbeitswillig, aber unfreiwillig arbeitslos ist, die Anwart⸗— schaftszeit erfüllt und den Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung noch nicht erschöpft hat. Arbeitslosigkeit ist die vorübergehende Unterbrechung des sonst berufsmäßig überwiegend ausgeübten Beschäftigungsverhältnisses, ohne

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