L' Industrie cotonnière en Allemagne

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 84539584X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-36509

Document type:: Monograph

Author:: Koechlin, Armand

Title:: L' Industrie cotonnière en Allemagne

Place of publication:: Paris

Publisher:: Pelletier

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (387 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Conditions de la vie

Collection:: Economics Books

t15 t merkscheines. Er wird von einem in- oder ausländisschen Automobilklub ausgestelt und muß angeben, welcher der hierfür ausdrücklich zugelassenen d eu t s < en A u t o m 0 - bil k lu bs für d en Zoll b ür g t. Zur Abfertigung auf Passssierschein sind sämtliche Zollstellen befugt. Ist der Schein in Ordnung, .so . fordert die Zollstelle k e ine Hinterlegung des Zoll es, doch wird im übrigen das Vormerkverfahren durchgeführt, wenn auch in etwas ab- weichender Form. Falls die Wiederausfuhr des Fahrzeuges innerhalb eines Jahres nicht nachgewiesen und der Zoll [ui Licht zezshlt recen ih. tt kr pirsende donticte stimmungen über das Passsssierscheinverfahren gibt der Preuß. Finanz-Ministerialerlaß v. 3. 2. 1910 Ul 1347 nebst Anlagen, vgl. auch R.ZIU.BI1. 1926 S. 247. Beim Eingang zum vorübergehenden Gebrauch ist über- dies die Ur a f tf a hr z eu g st e u e r von der abfertigenden Zollstelle s elb s endgültig festzusetzen und zu verein- nahmen, also bei Eingang des Autos mit eigener Triebkraft stets von dem Grenzzollamt, sonst entweder auch von diesem oder von einem befugten Amt im Innern. Die Steuer ist zu entrichten durch Lösung einer ~ je nach der Dauer des Aufenthaltes im Werte abgestuften – St eu erk arte, die die Zollstelle ausstellt. Auch die verkehr s polizeilichen Belange hat in diesem Falle die Z oll stelle abschließend wahrzu- nehmen. Sie hat selbst zu prüfen, ob Fahrer und Fahrzeug die Voraussetzungen erfüllen, die um der öffentlichen Sicher- heit willen getroffen worden sind, wenn jemand ein Motor- fahrzeug innerhalb Deutschlands fahren will. Ihr Vorhan- densein kann der Einbringer dartun durch einen inter- nationalen Fahr aus weis oder durch bestimmte andere behördliche Bescheinigungen, die als Ersatz zugelassen sind. Ist ein solcher Fahrausweis vorhanden, so trägt auch das Fahrzeug selbst als äußeres Zeichen hierfür neben seinem heimatlichen Kennzeichen das „Nationalitätszeichen“ in Form eines Buchstabens in ovalem Felde. Im anderen Falle muß die Zollstelle selbst das Fahrzeug mit einem Kennzeichen ver- sehen, das an die Stelle des Heimatszeichens tritt. î Die ssteuerlichen und verkehrspolizeilichen V or schr i f - ten hierüber finden sich gleichfalls in den oben unter 1) genannten gesetzlichen Bestimmungen. . Q

Access restriction

Copyright

fullscreen: L' Industrie cotonnière en Allemagne

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation