Das System der Rentengüter und seine Anwendung in Ungarn

Regelung des Arbeitsschutzes insbesondere der Arbeitszeit nach den zur Zeit gültigen Gesetzen und Verordnungen (nebst Ausführungsanweisungen) und dem Entwurf des Arbeitsschutzgesetzes (in der vom Reichsrat beschlossenen Fassung)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 879455993

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-3116

Document type:: Monograph

Author:: Fellner, Friedrich http://d-nb.info/gnd/171029097

Title:: Das System der Rentengüter und seine Anwendung in Ungarn

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Puttkammer & Mühlbrecht

Year of publication:: 1905

Scope:: 1 Online-Ressource (VII,177)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Theil. Das Rentenprinzip und seine Anwendung

Collection:: Economics Books

34 AI. Verordnung über die Arbeitszeit nahme nicht auf Kleinbetriebe, sondern sie wird auch dann an— wendhar sein, wenn in größeren Betrieben eine im Verhältnis zur Gesamtbelegschaft geringe, Zahl von Arbeitnehmern be— schäftigt wird. Es wird sich bei großen Betrieben stets nur um einen geringen Bruchteil der Arbeitnehmerschaft handeln dürfen. Auch darf die Beschäftigung nur an „einzelnen Tagen“ erfolgen. Es können dies unter Umständen auch mehrere Tage hinterein— ander sein, keinesfalls aber bestimmte Tage in jeder Woche, da dies mit dem Ausnahmecharakter der Vorschrift nicht vereinbar wäre. Ausführungsbestimmungen des Reichs— arbeitsministers: In den Fällen des 8 10 entfallen lediglich die Beschrän— kungen nach der Arbeitszeitverordnung; dagegen bleiben die Schutzvorschriften sonstiger Gesetze, insbesondere die Vorschrif⸗ ten der Gewerbeordnung und des Kinderschutzgesetzes über die Beschäftigung der Frauen, der Jugendlichen und der Kinder, unberührt. Der Arbeitgeher hat ein Verzeichnis zu führen, in das die Zahl der gemäß 8 10 über die regelmäßige Arbeitszeit hinagaus beschäftigten Arbeitnehmer, unter besonderer Angabe der Zahl der weiblichen und der jugendlichen, die Dauer ihrer, Beschäfti— gung sowie die Art der vorgenommenen Arbeiten einzutragen sind. Das Verzeichnis ist den Aufsichtsbeamten auf Verlangen vorzulegen. Anmerkung: 8 10 soll ersetzt werden durch 8 15 des Arbeitsschutzgesetzes (vergl. Entwurf im Teil D). 811 Wer den ren dieser Verordnung oder den in Kraft bleibenden Bestimmungen der im 8 1 bezeichneten Verordnungen oder den daraufhin Flagenen Anordnungen zuwiderhandelt, wird mit Geldstrafe bestraft. Wer wegen einer im Abs. 1 unter Strafe gestellten Handlung bestraft worden ist und darauf vorsätzlich aber— mals eine dieser Handlungen begeht, wird mit Gefängnis bis zu sechs Monaten und mit Geibsirafe oder mit einer dieser Strafen bestraft. Der 8 11 hatte ursprünglich einen Abs. 3, der durch das Gesetz vom 14. April 1927 auüfgehoben worden ist. Er lautete: „Der Arbeitgeber ist bei Duldung oder Annahme freiwilliger Hehrarbeit. soweit es sich um männliche Irdener über sechzehn Jaͤhre handelt, nicht strafbar, wenn die Mehrarbeit

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